Bürgerinformationssystem
Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Informationsvorlage 19/0676-02 und bittet Herrn Roelcke vom Ingenieurbüro IRS um weitere Ausführungen. Herr Roelcke stellt anhand einer Präsentation die einzelnen Maßnahmen an den Straßenabschnitten der Bereiche Wilhelm-Geiler-Straße, Am Bahnhof, Bahnhofstraße, Peterstraße, Schillerstraße, Grüne Straße und Gartenstraße vor. Nach geltender Rechtsprechung solle der nicht motorisierende Verkehr auf den Straßen, hauptsächlich das Fahrradfahren, weitestgehend gefördert werden. Dafür müsse die Attraktivität der Straßen in Form einer neuen einladenden Infrastruktur für die Fahrradfahrer gesteigert werden. Ein wichtiger Aspekt sei dabei auch die Gewährleistung der gefühlten Sicherheit für die Fahrradfahrer auf den Straßen. Zum Abschluss geht er auf die weitere Vorgehensweise ein; neben der Entscheidung über die teils alternativen Maßnahmen sollte sich der Ausschuss darüber einig werden, in welcher Form die unmittelbaren Anlieger, die Fachverbände und Fachbehörden sowie die Öffentlichkeit in den Planungsprozess eingebunden werden sollen. Anschließend könnten Fördermöglichkeiten geprüft und Kostenermittlungen angestellt werden. Nach einer kurzen Aussprache stimmen die Ausschussmitglieder einvernehmlich der in der Informationsvorlage dargelegten Empfehlung der Verwaltung über das weitere Verfahren wie folgt zu: Die Ausschussmitglieder werden zu einer nichtöffentlichen gesonderten Arbeitstagung eingeladen, die in der Mensa des Gymnasiums stattfinden soll. Durch die Nähe zum Planungsraum kann bedarfsgerecht und ohne großen Aufwand eine Ortsbesichtigung eingeschoben werden. Nach der ersten (vorläufigen) Fixierung der Maßnahmen werden eine Öffentlichkeitsbeteiligung und eine Einbindung von Fachbehörden sowie Polizei, Verkehrsbehörde, ÖPNV, ADFC, Schule, Wirtschaftsforum usw. folgen. Dabei soll das Thema Parkplätze für die Gewerbetreibenden besonders betrachtet werden.
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