Auszug - Ausbau der Haltestellen 'Telekom, Ammerlandallee' in Westerstede  

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage 21/1017 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen.

Herr Hinrichs erläutert anhand eines Lageplans den Ausbau der Bushaltestelle Telekom und teilt mit, dass der Förderantrag demnächst gestellt werde. In der Vorlage werde nur über den Ausbau der nordwestlichen Seite berichtet; zwischenzeitlich habe sich nach Rücksprache mit der Förderstelle ergeben, dass beide Haltestellen ausgebaut werden können. Da die Bushaltestelle Telekom auf einer Landesstraße liegt, beteilige sich das Land Niedersachsen anteilig an den Kosten für den Ausbau; die vorgesehene Querungshilfe müsse jedoch von der Stadt getragen werden.

Beschluss:
Der Ausbau der Haltestelle „Telekom“ wird gemäß den Vorgaben der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) umgesetzt, sofern die Fördermittel von der LNVG sowie auch vom Zweckverband Bremen - Niedersachsen (ZVBN) bewilligt werden. Im Haushalts 2022 sind für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 15.500,00- Euro als Eigenanteil einzuplanen. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die im Sachverhalt genannten Beträge im Haushalt 2022 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig