Auszug - Haushalt 2023 - Tiefbau  

Die Ausschussvorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage 22/1315 und bittet Herrn Hinrichs um weitere Ausführungen.

Herr Hinrichs erläutert die in der Vorlage beschriebene Haushaltsplanung für das Jahr 2023. Er geht kurz auf den Ergebnishaushalt ein und berichtet weiter über einige investive Maßnahmen. Er teilt mit, dass für einige Maßnahmen wie z.B. die Auflösung der Mischwasserkanalisation des Wohnquartiers Ostlandstraße/ Brunnenstraße/ Bohmsende ein höherer Ansatz eingeplant werden müsse. Durch die aktuelle Wirtschaftslage und die Nachwirkungen der Corona-Pandemie seien erhöhte Kosten in einigen Bereichen zu erwarten.

Weiter weist er daraufhin, dass für die Planung der Bushaltestellen im nächsten Jahr 25.000,00 € eingeplant werden sollten, falls ein externes Fachbüro mit der Planung beauftragt werden müsse.

Ratsherr Oeltjen unterstützt die Reinigung des Bahnhofsgebäudes in Ocholt.

Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Vorlage beschriebenen Mittel in den Haushaltsplan 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2021 über die Priorisierung des Investitionsprogramms sowie der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2022 im Rahmen der Beschlussfassung über den Ergebnishaushalt 2022.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.