Auszug - Licht nach Bedarf - Nachrüstung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik mit Bewegungsmeldern, Prüfungsauftrag - Antrag der Fraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN  

Herr Leffers führt aus, das der Verwaltung im Rahmen der Erstellung der Einladung ein Fehler unterlaufen sei und daher nicht alle den Antrag begründenden Anlagen mit versendet wurden. Dieses sei erst am Freitag, 17.03.23, berichtigt worden.

Ratsfrau Kundt-Bergmann stellt aus diesem Grund den Antrag bis zur nächsten Ausschusssitzung zurück, um eine gute Vorbereitung aller Ausschussmitglieder zu gewährleisten. Die übrigen Ausschussmitglieder stimmen der Rückstellung zu.

Ratsherr Hots weist auf das im vorangegangenen Verwaltungsausschuss vereinbarte Umlaufverfahren zur Auftragsvergabe der Straßenbeleuchtung hin. Die Vergabe sollte eigentlich auf der heutigen Diskussion aufbauen, was nunmehr nicht ginge. Sollte man sie aber nicht rechtzeitig beschließen, laufe man Gefahr, die Lampenköpfe nicht mehr rechtzeitig oder nicht mehr zu den angebotenen Preisen zu erhalten.

Herr Leffers erläutert auf Nachfrage, dass die zur Beschaffung anstehenden Lampenköpfe grundsätzlich technisch nachrüstbar seien. Es handele sich in diesem Fall um Beleuchtungsstrecken an Kreis- und Landesstraßen, die sich nach Auffassung der Verwaltung nicht vorrangig für eine smarte Beleuchtungstechnik anbieten würden. Er rate daher hinsichtlich des ursprünglichen Antrages, dass sich die Fraktionen mit den in der Beschlussvorlage genannten Fragestellungen bis zur nächsten Ausschusssitzungen befassen. Das Umlaufverfahren solle aber durchgeführt werden.

Nach kurzer allgemeiner Diskussion besteht allgemeine Einigkeit dahingehend, das Umlaufverfahren mit Anschaffung konventioneller Lampenköpfe durchzuführen.

Beschluss:
 

Abstimmungsergebnis: