Auszug - Haushalt 2024 - Produktbereiche 211-272 - Schulen/Stadtbücherei  

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Vorlage 23/1519.

Wortmeldungen seitens der Ausschussmitglieder erfolgen keine.

Der Ausschussvorsitzende lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Hinweis: Da der Antrag des DRK auf Herrichtung eines Klettergestells (TOP 10 / Vorlage 23/1514) an den Sozialausschuss verwiesen worden ist, sind die in der Vorlage vorgesehenen Mittel i. H. v. 13.500 € vorerst nicht in den Haushalt 2024 einzuplanen.
 

Beschluss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2024 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2024 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.
 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-