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Vorlage - 21/1013-01
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Beschlussvorschlag:Die ursprüngliche Planung des ZOB, erarbeitet vom Ingenieurbüro BPR aus Bremen, soll unter Benennung der Vorzugsvariante 5 weitergeführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Detailpläne hinsichtlich der Ausstattung/ Möblierung der Flächen (Unterstände, Toiletten, Anzeigetafeln, Fahrradständer, Beleuchtung etc.) und des Tiefbaus im Rahmen der HH-Mittel (Reste aus 2020) vorzubereiten und in der nächsten Sitzung zumindest als Vorentwürfe mit Kostenschätzungen vorzustellen.
Sachverhalt:In der letzten Sitzung wurde die Entscheidung zur Festlegung einer Vorzugsvariante zunächst zurückgestellt. Über die Thematik sollte in den Fraktionen beraten werden. Zur Herbstsitzung sollte zudem gemeinsam mit dem Ingenieurbüro BPR eine erneute Planung über eine bestandsorientierte Variante mit einer Kostenermittlung erarbeitet werden. Zwischenzeitlich wurde im Zusammenwirken mit dem Ingenieurbüro eine entsprechende Planung erarbeitet. Unter Erhaltung der vorhandenen Strukturen wurde zudem versucht, wichtige Aspekte einer zukunftsorientierten Lösung, wie Barrierefreiheit und Mindestanforderungen des ÖPNV, zu berücksichtigen. Hierdurch wäre es möglich, für bestimmte Bauteile einen Zuschuss zu erhalten. Eine Förderung von Bauteilen, die lediglich instandgesetzt werden, wird voraussichtlich nicht möglich sein. Zudem würde eine Teil-Bezuschussung eine Zweckbindung der gesamten Anlage von 25 Jahren nach sich ziehen, was bedeutet, dass in dieser Zeit keine Änderungen vorgenommen werden könnten. Außerdem können bei der Bestandsvariante lediglich vier Haltepunkte für Busse generiert werden, was gegenüber der seinerzeit vorgestellten Planung mit sechs Haltepunkten für die künftige Leistungsfähigkeit des ZOBs einen erheblichen Nachteil darstellt. In der Sitzung werden Vertreter des Planungsbüros und des ZVBN Details der Bestandsvariante sowie die Vor- und Nachteile vortragen.
Verwaltungsseitig wird weiterhin am Beschlussvorschlag gemäß der Vorlage 21/1013 aus den dort genannten Gründen festgehalten.
Insbesondere für die neuen Mitglieder des Fachausschusses ist der damalige Abschlussbericht beigefügt. Die Verwaltung ist gerne bereit, evtl. Verständnisfragen im Vorfeld der Sitzung zu beantworten.
Finanzielle Auswirkungen:Die Mittel stehen als Reste aus 2020 zur Verfügung.
Anlage/n:Abschlussbericht
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