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Vorlage - 22/1364-01  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 118 - Sondergebiet Erlebnishof - 1. Änderung - Abwägung- Beschluss über das Beteiligungsverfahren
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
22/1364
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Hots, Stefan
Beratungsfolge:
Bauausschuss Vorberatung
06.02.2024 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Den Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt. Ferner wird dem Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 118, 1. Änderung – Sondergebiet Erlebnishof, sowie der Begründung und Umweltbericht zugestimmt und beschlossen, das Verfahren nach § 3 Absatz 2 BauGB durchzuführen. Zu den Planunterlagen sind die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann (§ 4 Abs. 2 BauGB).


Sachverhalt:

Für den oben genannten Bebauungsplan wurde vom 28.08.2023 bis einschließlich 11.09.2023 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die Unterlagen konnten neben der Einsicht im Rathaus auch über das Internet eingesehen und Stellungnahmen abgegeben werden. Die entsprechenden Unterlagen sind auch weiterhin bis zum Satzungsbeschluss unter www.westerstede.de unter der Rubrik: Standort > Bauen und Stadtentwicklung > Bauleitplanung, veröffentlicht.

 

Weiter sind die Planunterlagen den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch vorgelegt worden.

 

Im Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sind keine privaten Stellungnahmen eingegangen.

 

Über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange hat das Planungsbüro NWP, Oldenburg, eine Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen erstellt.

 

Es wird gebeten, den Beschluss über das Verfahren nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB zu beschließen.

 

 

H:\_Amt 6 Bauleitplanung\Verfahren fürs INTERNET\B 118 1. Änderung\Geltungsbereich.JPG


Finanzielle Auswirkungen:

 

Investitionen

Auswirkungen Ergebnishaushalt

Einzahlungen (+) / Auszahlungen (-)

Haushaltsjahr 2024

Gesamtinvestition

-€-

Erträge (+)/

Aufwendungen (-)

-€-

Planungskosten

 

 

Abschreibungen

 

Anschaffungs-/
Herstellungskosten

 

 

Personalaufwand

 

 

 

 

Unterhaltungsaufwand

 

Zuwendungen

 

 

Betriebsaufwand

 - 5.000

Zuwendungen

 

 

Auflösungserträge

 

 

 

 

Entgelte/Gebühren

 

 

 

 

Lfd. Zuwendungen

 

Gesamtsumme

 

 

Gesamtsumme

 - 5.000

 

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung: 

Ja

Nein

 

Investitionsmaßnahme:

 

Produkt:

51120.427100

 


Anlage/n:

Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wst_BP 118_Abwägung (407 KB)      
Stammbaum:
22/1364   Bebauungsplan Nr. 118 - Sondergebiet Erlebnishof - 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss - Festlegung des Beteiligungsverfahrens   Bauamt   Beschlussvorlage
22/1364-01   Bebauungsplan Nr. 118 - Sondergebiet Erlebnishof - 1. Änderung - Abwägung- Beschluss über das Beteiligungsverfahren   Bauamt   Beschlussvorlage
22/1364-02   Bebauungsplan Nr. 118 1. Änderung - Sondergebiet Erlebnishof, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung- Satzungsbeschluss   Bauamt   Beschlussvorlage