Vorlage - 19/0554  

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Absichtserklärung über die Verbesserung der Anschlussmobilität an den Stationen der Bahnverbindung Groningen – Leer – Oldenburg – Bremen („Wunderline“) in der der Einladung zum Wirtschaftsausschuss am 05.03.2019 anliegenden Fassung zu unterzeichnen.

Im Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 23.04.2018 wurde das grenzüberschreitende Infrastrukturprojekt „Wunderline“ vorgestellt. In weiteren Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität sowie des Verwaltungsausschusses wurde über den jeweiligen Stand des Projektes informiert.

Das Ziel des Infrastrukturprojektes „Wunderline“ ist die Qualitätsverbesserung der grenzüberschreitenden Bahnverbindung zwischen Groningen und Bremen, um dadurch eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Stärkung des nordwestdeutschen und des niederländischen Grenzraumes zu erreichen. In einem Lenkungsausschuss zur Weiterentwicklung der „Wunderline“ arbeiten die Provinz Groningen, das Land Niedersachsen, die Freie Hansestadt Bremen, das niederländische Ministerium für Infrastruktur und Umwelt, die DB Netz AG und ProRail zusammen. Nach Auskunft der Initiatoren des Projektes zielt die „Wunderline“ ausschließlich auf eine Optimierung des Personenverkehrs ab und ist im besonderen Maße geeignet, die nördliche deutsch-niederländische Grenzregion zu stärken. Ein Ziel ist dabei die Fahrzeitverkürzung der Strecke Bremen und Groningen von aktuell rd. 2:43 h auf ca. 2  h. Langfristig wird eine direkte umstiegsfreie Personenzugverbindung angestrebt.

Bereits durch frühere Untersuchungen wurden positive Effekte der „Wunderline“ für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft, Bildung und Tourismus dargestellt, wovon auch die Stadt Westerstede und der Landkreis Ammerland profitieren könnten. Von den Initiatoren der „Wunderline“ werden folgende Vorteile angeführt:

- qualitative Verbesserungen im Nah- und Fernverkehr durch Verkürzung der Reisezeiten

- höherer Komfort und bessere Zugänglichkeit des Personenverkehrs

- Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

- Beitrag zur Verminderung der CO²-Ausstoße

- Verstärkung der Anschlussmobilität durch schnellere und häufigere Verbindungen von Bahnhöfen an der Strecke ins Umland

Die Lenkungsgruppe zur „Wunderline“ hat festgestellt, dass Qualitätsverbesserungen im Hinblick auf die Verstärkung der Anschlussmobilität an den Bahnhöfen entlang der Strecke notwendig sind. Daraufhin hat die Provinz Groningen zur Verbesserung der Anschlussmobilität eine Potenzialanalyse in Auftrag gegeben. Hierin werden Anregungen für die an der „Wunderline“ befindlichen Bahnstationen dargestellt, wie die Verknüpfung des Zugverkehrs mit anderen Verkehrsträgern (Bus, Kfz, Fahrrad und Fußgänger) an den Bahnhöfen und in deren Umfeld optimiert werden kann. Bausteine der Potentialanalyse sind:

- Bahnhof und Umgebung (Struktur, Entwicklung und Barrierefreiheit)

- Verknüpfungen von Bus und Schiene (Taktung, Anschlüsse, Tarif)

- Weitere Anschlussmobilität (Parkplätze, Anfahrt, Auto, Taxi, Fahrrad und zu Fuß)

- Aufenthaltsqualität (Sicherheit, Gastronomie und Information)

Vor diesem Hintergrund wurden auch die an der Strecke liegenden Bahnhöfe untersucht, so auch der Bahnhof Westerstede-Ocholt. Ein Auszug der Potentialanalyse zur Anschlussmobilität für den Bahnhof Ocholt ist in der Anlage beigefügt. Neben den genannten Bausteinen für Anschlussmobilität, Aufenthaltsqualität, Bahnhof und Umgebung ist auch der für den Bahnhof Ocholt anstehende Aus- bzw. Umbau des Bahnhofs zur Förderung der Barrierefreiheit und Bahnhofsstruktur (Bahnhofssanierungsprogramm „Zug 3“) förderlich, um entsprechende Verbesserungen zu erzielen.

Da jedoch einige Handlungsfelder nur durch eine gemeinsame (grenzüberschreitende) und koordinierte Herangehensweise aufgegriffen werden können, wird ein grenzüberschreitendes Netzwerk von Landkreisen, Städten und Gemeinden angestrebt.

Als nächster Schritt ist die Unterzeichnung einer Absichtserklärung der Provinz Groningen, des Landes Niedersachsen und der betroffenen Kommunen zur Verbesserung der Anschlussmobilität an den Stationen der Bahnverbindung von Groningen nach Bremen  geplant, um das Projekt „Wunderline“ weiter voranzutreiben. Die Unterzeichner werden sich dafür einsetzen, im Rahmen einer gemeinsamen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit konkrete Maßnahmen des Ausführungsprogramms zur Verbesserung der Anschlussmobilität zu entwickeln und deren Planung weiter voranzubringen. Es wird angestrebt, für den Aufbau dieser Netzwerkorganisation, in der Landkreise, Städte und Gemeinden bei der Umsetzung der Anschlussmobilität zusammenarbeiten können, Fördermittel aus dem INTERREG-Programm zu akquirieren. Jede Kommune soll dafür einen Vertreter in den Lenkungsausschuss für die Durchführungsphase der Kooperationsvereinbarung entsenden.

Das Muster der Absichtserklärung ist anliegend beigefügt.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass der ZVBN im Auftrage des Landkreises Ammerland durch die Agentur Bahnstadt eine Umfeldanaylse an den Bahnhaltepunkten im Landkreis Ammerland durchgeführt hat. Der Landkreis Ammerland sowie die kreisangehörigen Kommunen haben ein großes Interesse an der langfristigen Sicherung von Versorgung und Mobilität im ländlichen Raum und wollen durch die Analyse gemeinsam Handlungsempfehlungen entwickeln, die zur verbesserten Nutzung von Bus und Bahn beitragen. Die Ergebnisse liegen vor und werden Ende März bei einer Übergabe des Endberichts bekannt gegeben.

Für die Koordination des Wunderline-Netzwerkes ist vorgesehen, pro beteiligten Partner einen einmaligen Eigenanteil zwischen € 500 und € 1.000 anzusetzen, je nachdem wie viele Partner sich beteiligen. Die Finanzierung kann aus den allgemeinen Haushaltsmitteln im Produkt Wirtschaftsförderung erfolgen.

Endbericht Anschlussmobiltät Wunderline _ Auszug

Absichtserklärung Anschlussmobilität