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Vorlage - 19/0562-02  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr.28j - Hössen, Weshorn - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
19/0562
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Hots, Stefan
Beratungsfolge:
Bauausschuss Vorberatung
26.08.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Anhörung
Rat der Stadt Westerstede Entscheidung
21.10.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Westerstede (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
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Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 28j – Hössen, Weshorn – aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 125. Berichtigung angepasst. 

 

 

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Sachverhalt:

Die öffentliche Auslegung des o.g. Bebauungsplanes wird vom 19.07.2019 bis einschließlich zum 19.08.2019 durchgeführt. Hierüber sind auch die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange unterrichtet und zur Stellungnahme aufgefordert worden. Die Unterlagen können auch über das Internet eingesehen werden.

 

Nach Durchführung der öffentlichen Auslegung wird das Planungsbüro NWP, Oldenburg, eine Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen über die eingegangenen Stellungnahmen anfertigen. Die Tabelle wird entsprechend kurzfristig vor der Sitzung bereitgestellt.

Ergänzung 22.08.2019

Die Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wurde angefügt.
Es sind keine Stellungnahmen von Privatpersonen eingegangen.

 

Ergänzung 26.08.2019, 11:00 Uhr

Die Tabelle mit Verfahrens- und Abwägungsvorschlägen wurde um die Stellungnahme des OOWV ergänzt.

 

Der Rat wird gebeten, den Abwägungsvorschlägen zuzustimmen und das Aufstellungsverfahren durch Satzungsbeschluss zum Abschluss zu bringen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 125. Berichtigung angepasst.

 

 

.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Investitionen

Auswirkungen Ergebnishaushalt

Einzahlungen (+) / Auszahlungen (-)

Haushaltsjahr 2019

Gesamtinvestition

-€-

Erträge (+)/

Aufwendungen (-)

-€-

Planungskosten

 

 

Abschreibungen

 

Anschaffungs-/
Herstellungskosten

 

 

Personalaufwand

 

 

 

 

Unterhaltungsaufwand

 

Zuwendungen

 

 

Betriebsaufwand

12.000 (-)

Zuwendungen

 

 

Auflösungserträge

 

 

 

 

Entgelte/Gebühren

 

 

 

 

Lfd. Zuwendungen

 

Gesamtsumme

 

 

Gesamtsumme

 

 

Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung:

Ja

☒

Nein

☐

Die Gesamtaufwendungen für das Bauleitplanverfahren liegen bei rd. 12.000 Euro.

Investitionsmaßnahme:

 

Produkt:

51120 427100

 

 

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Anlage/n:

Tabelle mit Abwägungs- und Verfahrensvorschlägen (nachgereicht am 22.08.2019, ergänzt 26.08.2019)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwä_BPlan 28j nach 4-2_190812 mit OOWV (90 KB)      
Stammbaum:
19/0562   Bebauungsplan Nr.28j - Hössen, Weshorn - im Verfahren nach § 13b BauGB - Aufstellungsbeschluss - Festlegung des Beteiligungsverfahrens   Bauamt   Beschlussvorlage
19/0562-01   Bebauungsplan Nr. 28j - Hössengebiet, Weshorn - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung - Auslegungsbeschluss   Bauamt   Beschlussvorlage
19/0562-02   Bebauungsplan Nr.28j - Hössen, Weshorn - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss   Bauamt   Beschlussvorlage