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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 18.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:13 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.12.2020  
20/RA/17  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Ernennung und Berufung eines stv. Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
21/1021  
Ö 6     Verwaltungsausschuss vom 23.02.2021      
Ö 6.1  
Film- und Tonaufnahmen von Ratsmitgliedern in öffentlichen Sitzungen mit dem Ziel der Berichterstattung  
Enthält Anlagen
21/0962  
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 16.03.2021      
Ö 7.1  
Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Sternkamp, Wendehammer  
Enthält Anlagen
20/0947  
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 27.04.2021      
Ö 8.1  
Wahl einer Schiedsfrau sowie einer stellvertretenden Schiedsfrau  
21/0977  
Ö 8.2  
Festsetzung des Erschließungsbeitrages für die Gewerbeflächen innerhalb des Bebauungsplangebietes 106  
Enthält Anlagen
21/0982  
Ö 9     Verwaltungsauschuss vom 11.05.2021      
Ö 9.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 13.04.2021      
Ö 9.1.1  
Bebauungsplan Nr. 70A 1. Änderung - Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter -Verfahrensbeschluss - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0564-03  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Den Verfahrensvorschlägen und dem beschränkten erneuten Beteiligungsverfahren wird zugestimmt.

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 70A 1. Änderung – Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter – im Verfahren nach § 13a -  aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 128. Berichtigung angepasst.

 

 

   
    18.05.2021 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.1.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Den Verfahrensvorschlägen und dem beschränkten erneuten Beteiligungsverfahren wird zugestimmt.

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 70A 1. Änderung – Sondergebiet Baumarkt und Gartencenter – im Verfahren nach § 13a -  aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen. Der Flächennutzungsplan wird im Zuge der 128. Berichtigung angepasst.

 

 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

 

Ö 9.2  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 20.04.2021      
Ö 9.2.1  
Antrag des Ratsherrn Lukoschus auf Aufhebung der Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
20/0922-01  
Ö 9.3  
Ausschuss für Sport vom 26.04.2021      
Ö 9.3.1  
Tennisanlage "An der Hössen" - Neugestaltung/Verlängerung Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
20/0943-01  
Ö 9.4  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 03.05.2021 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 9.5  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 11.05.2021 (-ohne Beschlusvorschläge-)      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung