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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2017  
17/HA/04  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Beschluss über den Jahresabschluss 2013, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
18/0349  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1) Der Jahresabschluss 2013 wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG in der vorliegenden Form beschlossen.

2) Der Rat der Stadt Westerstede erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2013.

3) Die im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnishaushalt erwirtschafteten Überschüsse/Fehlbeträge werden wie in der Anlage aufgeführt beschlossen (Ergebnisverwendungsbeschluss).

 

   
    19.02.2018 - Haushaltsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

1) Der Jahresabschluss 2013 wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG in der vorliegenden Form beschlossen.

2) Der Rat der Stadt Westerstede erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2013.

3) Die im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnishaushalt erwirtschafteten Überschüsse/Fehlbeträge werden wie in der Anlage aufgeführt beschlossen (Ergebnisverwendungsbeschluss).

 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig

 

   
    13.03.2018 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.2.2 - (offen)
   

Beschluss:

1) Der Jahresabschluss 2013 wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG in der vorliegenden Form beschlossen.

2) Der Rat der Stadt Westerstede erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2013.

3) Die im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnishaushalt erwirtschafteten Überschüsse/Fehlbeträge werden wie in der Anlage aufgeführt beschlossen (Ergebnisverwendungsbeschluss).

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 6  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
18/0350  
Ö 7  
Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands im Budget 120; Anpassung der Ansätze für die Gewerbesteuer-, Kreis- u. Finanzausgleichsumlage  
18/0347  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Vorüberlegungen zur Haushaltsplanung 2019  
Enthält Anlagen
18/0355  
Ö 9  
Anfragen und Hinweise      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 11  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung