Auszug - Benennung und Wahl von Vertretern der Stadt in Vereinen und Verbänden und sonstigen Institutionen  

Ratsvorsitzende Beeken verweist auf Beschlussvorlage Nr. 19/0755 und bittet um Wortmeldungen.

Ratsherr Schneider schlägt vor, Bürgermeister Rösner als Vertreter in die Gesellschafter der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest (KNN) zu entsenden. Darüber hinaus werde die Mehrheitsgruppe aufgrund der veränderten Abgeordnetenzahl der SPD-Fraktion keine Veränderungen in den Mitgliedschaften der Vereine, Verbände oder sonstigen Institutionen beantragen. Die SPD-Fraktion vertrete die Stadt damit wie bisher in den jeweiligen Gremien.

Die SPD-Fraktion berichtet, dass durch den Austritt des Ratsherrn Lukoschus folgende Änderungen beabsichtigt seien:

Beschluss:

Es wird gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG beschlossen, Herrn Bürgermeister Michael Rösner als Vertreter der Stadt Westerstede in folgende Vereine, Verbände oder Institutionen zu entsenden:

         DEULA Gesellschafterversammlung

         Kuratorium Jugendeinrichtungen

         Kuratorium Kindergärten

         Touristik Westerstede e.V.

         Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserband (OOWV)

         Partnerschaftsverein Westerstede-Pleszew

         Aufsichtsrat SEG

         Kreismusikschule Ammerland e.V.

Als Vertreter der Stadt Westerstede in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest wird gemäß § 138 Abs. 1 NKomVG ebenfalls Bürgermeister Rösner gewählt.

Ferner werden die von der SPD-Fraktion benannten Veränderungen bezüglich der Vertreter der Stadt Westerstede im Seniorenbeirat, im Verein für Altenhilfe, in der Westersteder Draisinenspaß- und Verwaltungsbeteiligungsgesellschaft und des stv. Vertreters der Stadt im Beirat der Jaspers-Hochkamp-Stiftung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig