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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 17.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Waldhotel Wittenheim
Ort: Burgstraße 15, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 21.10.2019
19/RA/12  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 28.10.2019
19/RA/13  
Ö 4  
Vereidigung des Bürgermeisters
19/0754  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten    
Ö 6  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse
19/0753  
Ö 8  
Benennung und Wahl von Vertretern der Stadt in Vereinen und Verbänden und sonstigen Institutionen
19/0755  
Ö 9  
Ausschuss für Schule und Bildung vom 29.10.2019 ohne Beschlussvorschläge    
Ö 10     Verwaltungsausschuss vom 19.11.2019    
Ö 10.1  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 24.09.2019    
Ö 10.1.1  
Neufassung einer Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede
Enthält Anlagen
19/0659  
Ö 10.2  
Ausschuss für Sport vom 28.10.2019    
Ö 10.2.1  
Ergänzung der Richtlinien der Stadt Westerstede für die Überlassung von Sportstätten
Enthält Anlagen
19/0698  
Ö 10.3  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 04.11.2019    
Ö 10.3.1  
Flurbereinigung Fintlandsmoor, finanzielle Beteiligung der Stadt
Enthält Anlagen
19/0672  
Ö 10.4  
Hössenausschuss vom 12.11.2019    
Ö 10.4.1  
Wirtschaftsplan 2020 Hössensportzentrum
Enthält Anlagen
19/0703  
Ö 10.4.2  
Anpassung Nutzungsentgelt Hössenbad
Enthält Anlagen
19/0702  
Ö 11     Verwaltungsausschuss vom 10.12.2019    
Ö 11.1  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 05.11.2019    
Ö 11.1.1  
Straßenbenennungen a) Bebauungsplan Nr. 28 j Hössen - Weshorn - b) Baugebiet Hössen X am Hössenweg
Enthält Anlagen
19/0716  
Ö 11.2  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 11.11.2019    
Ö 11.2.1  
Beratung über den Antrag der Jägerschaft auf Befreiung von der Hundesteuer
19/0664  
Ö 11.3  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 02.12.2019 ohne Beschlussvorschläge    
Ö 11.4  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 03.12.2019    
Ö 11.4.1  
Annahme der unentgeltlichen Übertragung des Erschließungsgebietes Friesenstraße, B-Plan 82 A, von der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH
19/0649  
Ö 11.4.2  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung 2020
Enthält Anlagen
19/0745  
Ö 11.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 NKomVG im Bereich des Feuerwehrwesens
Enthält Anlagen
19/0749  
Ö 12  
Anfragen und Hinweise    
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger