Auszug - Museumseisenbahn Ammerland-Barßel-Saterland e.V. - Errichtung von Seitenwänden Überdachung Schienenbus  

Frau Wetenkamp erläutert die Beschlussvorlage.

Ratsherr Schmidt-Berg führt aus, dass in der letzten Sitzung des Kulturausschusses versucht worden sei, einen gemeinsamen Weg zum Wohle des Vereins zu finden. Grundsätzlich sei es möglich, eine Einzelfallentscheidung zu fällen. Er schlage daher vor, dem Verein einen Zuschuss in Höhe von 1.500 € zu gewähren.

Ratsfrau Hellwig schließt sich der Meinung an. Bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses sei eine Förderung in Aussicht gestellt worden.

Ratsherr Lukoschus führt aus, dass die Angelegenheit auf Kreisebene genauso diskutiert wurde. Hier sollte eine Einzelfallentscheidung gefällt werden.

Ratsherr Pieper ist der Ansicht, dass der Verein zwar in der Antragstellung handwerkliche Fehler begangen hätte, trotzdem sollte er von der Stadt die gleiche Förderung erhalten wie vom Landkreis Ammerland.

Ratsherr Töpfel meint, dass sich die Stadt in der Pflicht befinde, da man bereits signalisiert hatte, dass ein Zuschuss gewährt werde. Er schlage eine Förderung in Höhe von 3.000 € vor.

Hierzu äußert Ratsfrau Hellwig, dass der Verein keine Finanzierungslücke für das Projekt aufweise, daher sollte bei einer Förderung von 1.500 € geblieben werden.

Beschlussvorschlag an den Rat:

Dem Verein Museumseisenbahn Ammerland-Barßel-Saterland e.V. wird im Rahmen einer Einzelfallentscheidung ein Zuschuss in Höhe von 1.500 € zur Errichtung von Seitenwänden an dem vorhandenen Unterstand gewährt.
 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig