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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.11.2022  
22/SO/15  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Antrag der Abraxas Jugendkreativwerkstatt Kunstschule Westerstede e.V. auf eine institutionelle Förderung  
Enthält Anlagen
23/1492  
Ö 6  
Haushalt 2024 - Amt für Sport, Jugend und Kultur, Budget 240 - Teilbereich Jugend  
23/1494  
Ö 7  
Haushalt 2024 - Sozialamt, Budget 210  
23/1493  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2024 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 20.11.2023 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2024 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 04.12.2023 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

   
    19.06.2023 - Sozialausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2024 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 20.11.2023 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2024 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 04.12.2023 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

Ö 8  
Enthält Anlagen
Kindertagesstättenbedarfsplanung unter Berücksichtigung der Schulbezirkssatzung 2024  
23/1497  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede a) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Änderung des Kriterienkatalogs b) Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer auf Evaluation des Punktesytems  
Enthält Anlagen
23/1489  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Behebung von Entwicklungsdefiziten von Kitakindern a) Sprachförderung - Antrag der CDU-Stadtratsfraktion b) Kindern Chancen geben - Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer  
Enthält Anlagen
23/1474-01  
Ö 11  
Antrag der CDU- und FWG Stadtratsfraktionen auf Senkung der Kita-Gebühren  
Enthält Anlagen
22/1219-01  
Ö 12  
Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten a) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Überprüfung der Verpflegungskostenpauschale b) Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer auf Deckelung der Verpflegungskostenpauschale  
Enthält Anlagen
23/1488  
Ö 13  
Antrag des Kindergartenvereins Hollwege e. V. auf Erhöhung des Haushaltsbudgets  
Enthält Anlagen
23/1490  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Pauluskindertagesstätte Ocholt; Sachstandsbericht über die Sanierungsmaßnahmen  
23/1491  
Ö 15  
Haushalt 2024 - Produktbereich 365 Tageseinrichtungen für Kinder  
23/1495  
Ö 16  
Anfragen und Hinweise      
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
Ö 18  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung