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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.11.2022  
22/SO/15  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Antrag der Abraxas Jugendkreativwerkstatt Kunstschule Westerstede e.V. auf eine institutionelle Förderung  
Enthält Anlagen
 23/1492  
Ö 6  
Haushalt 2024 - Amt für Sport, Jugend und Kultur, Budget 240 - Teilbereich Jugend  
23/1494  
Ö 7  
Haushalt 2024 - Sozialamt, Budget 210  
23/1493  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Kindertagesstättenbedarfsplanung unter Berücksichtigung der Schulbezirkssatzung 2024  
23/1497  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede a) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Änderung des Kriterienkatalogs b) Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer auf Evaluation des Punktesytems  
Enthält Anlagen
 23/1489  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Maßnahmen zur Behebung von Entwicklungsdefiziten von Kitakindern a) Sprachförderung - Antrag der CDU-Stadtratsfraktion b) Kindern Chancen geben - Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer  
Enthält Anlagen
 23/1474-01  
Ö 11  
Antrag der CDU- und FWG Stadtratsfraktionen auf Senkung der Kita-Gebühren  
Enthält Anlagen
 22/1219-01  
Ö 12  
Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten a) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Überprüfung der Verpflegungskostenpauschale b) Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer auf Deckelung der Verpflegungskostenpauschale  
Enthält Anlagen
 23/1488  
Ö 13  
Antrag des Kindergartenvereins Hollwege e. V. auf Erhöhung des Haushaltsbudgets  
Enthält Anlagen
 23/1490  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Pauluskindertagesstätte Ocholt; Sachstandsbericht über die Sanierungsmaßnahmen  
23/1491  
Ö 15  
Haushalt 2024 - Produktbereich 365 Tageseinrichtungen für Kinder  
23/1495  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2024 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haus­halts­ausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2024 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

   
    19.06.2023 - Sozialausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2024 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haus­halts­ausschusses über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2024 und unter Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
Ö 16  
Anfragen und Hinweise      
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
Ö 18  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung