Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium:	Straßen- und Wegeausschuss
Datum:	Mo, 04.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.04.2019

19/SW/05

Ö 3

Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger

Ö 4

Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof"; Bericht und Bereitstellung der Planungsgelder

19/0676

Ö 5

Zentraler Omnibusbahnhof in Westerstede a) Barrierefreie und ÖPNV-gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs; Vorstellung des aktuellen Planungsstandes b) Prüfung eines Alternativstandortes - Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold

19/0677

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

zu a) - Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

zu b) – Je nach Beratungsstand wird die Verwaltung mit der Prüfung von Alternativen beauftragt.

Für die weitere Planung ist ein Betrag von 50.000 Euro im Haushalt 2020 einzuplanen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020.

04.11.2019 - Straßen- und Wegeausschuss

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:
a) Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

b) Für die weitere Planung ist ein Betrag von 50.000 Euro im Haushalt 2020 einzuplanen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig