Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Mo, 21.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.06.2016
Ö 3		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4		Beschluss über Änderungen der Anlagen A und B (Straßenverzeichnisse) zur Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung im Bereich der Stadt Westerstede	16/0007
Ö 5		Einführung des § 2 b UStG; Wahrnehmung des Optionsrechts	16/0002
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Optionsrecht gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG gegenüber dem Finanzamt zu erklären.

	21.11.2016 - Haushaltsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Optionsrecht gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG gegenüber dem Finanzamt zu erklären. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	13.12.2016 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Optionsrecht gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG gegenüber dem Finanzamt zu erklären. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6		Erläuterungen der Haushaltsstruktur	16/0005
Ö 7		Erlass der Haushaltssatzung 2017	16/0013
Ö 8		Anfragen und Hinweise
Ö 9		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 10		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung