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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 13.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 18.05.2021  
21/RA/18  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 29.06.2021      
Ö 5.1  
Ernennung des ehemaligen Bürgermeisters Klaus Groß zum Ehrenbürgermeister  
Enthält Anlagen
21/1060  
Ö 5.2  
Sportstättenförderung - Zuschuss an den Westersteder Tennisvereiein e.V. für den Neubau von zwei Mehrzweckhallen in Höhe von 50.000 €; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG  
21/1058  
Ö 6  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 31.05.2021 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 7  
Hössenausschuss vom 01.06.2021      
Ö 7.1  
Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
21/1033  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs Hössensportzentrum wird beschlossen.

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die erforderlichen organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Maßnahmen zur Rückführung in den Stadthaushalt umzusetzen.  

 

   
    01.06.2021 - Hössenausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:
 

Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs Hössensportzentrum wird beschlossen.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die erforderlichen organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Maßnahmen zur Rückführung in den Stadthaushalt umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:


Einstimmig
 

 

   
    13.07.2021 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs Hössensportzentrum wird beschlossen.

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die erforderlichen organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Maßnahmen zur Rückführung in den Stadthaushalt umzusetzen.  

 

 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 

 

Ö 8  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 15.06.2021 (-ohne Beschlussvorlagen-)      
Ö 9  
Ausschuss für Schule und Bildung vom 28.06.2021      
Ö 9.1  
Namensgebung der Oberschule Westerstede  
Enthält Anlagen
21/1026  
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger