Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Mo, 22.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Forum der Oberschule Westerstede
Ort:	Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.11.2020	20/HA/16
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Vorzeitige Abwicklung der Kreisschulbaukasse	21/1110
Ö 5		Erlass der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Westerstede	21/1137
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die anliegende Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Westerstede wird beschlossen.

	22.11.2021 - Haushaltsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die anliegende Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Westerstede wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	14.12.2021 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 5.3.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die anliegende Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Westerstede wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 6		Betrieb des Testzentrums aufgrund der Corona-Pandemie; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG	21/1138
Ö 7		Beratung und Priorisierung des Investitionsprogramms 2022 und Folgejahre	21/1131
Ö 8		Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder
Ö 9		Einwohnerfragestunde
Ö 10		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung
Ö 11		Schließung des öffentlichen Teils