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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mo, 16.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.10.2021  
21/SO/13  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Leitbild für die Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft  
Enthält Anlagen
22/1221  
Ö 6  
Aussprache über die Bereisung der Kindertagesstätten am 03.05.2022  
Enthält Anlagen
22/1220  
Ö 7  
Satzung über die Gebührenerhebung für den Besuch der Kindertagesstätten der Stadt Westerstede; a) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Senkung der Krippenbeiträge - Änderung Satzungsanlagen b) Antrag der Frakion FWG Wir Ammerländer auf Änderung derGebührensatzung für die Nutzung der Kindertagesstätten in Westerstede  
Enthält Anlagen
22/1219  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Über die Anträge ist zu entscheiden.

   
    16.05.2022 - Sozialausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss: Die in den Anlagen 3 und 4 der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen festgelegten monatlichen Gebühren werden für das Betreuungsjahr 2022/23 und 2023/24 in jeder Einkommensstufe um jeweils 10 % gesenkt. Danach erfolgt eine Evaluation der tatsächlichen wirtschaftlichen Lebensumstände der Familieneinkommen und der Bewirtschaftungskosten der Kindertagesstätten.
 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig
 

   
    12.07.2022 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 16.1.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die monatlichen Gebühren für die Inanspruchnahme der Kindertagesstättenplätze werden für das Betreuungsjahr 2022/23 sowie 2023/24 in jeder Einkommensstufe um jeweils 10 Prozent gesenkt.
 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-

 

Ö 8  
Anfragen und Hinweise      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung