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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2017      
Ö 3  
Aufgabenkritik 2017 - Gesamtergebnis  
Enthält Anlagen
 17/0326  
Ö 4  
Erlass der 1. Haushaltssatzung 2018  
Enthält Anlagen
 17/0321  
Ö 5  
Annahme der unentgeltlichen Übertragung des Erschließungsgebietes Scheeperskamp von der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH  
17/0307  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Übertragung des Erschließungsgebietes Scheeperskamp (Halsbek), BPlan 107, von der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH wird zugestimmt.

 

 
   
    28.11.2017 - Haushaltsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Der Übertragung des Erschließungsgebietes Scheeperskamp (Halsbek), BPlan 107, von der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH wird zugestimmt.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig
 

 
   
    12.12.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.3.3 - (offen)
   

Beschluss:

Der Übertragung des Erschließungsgebietes Scheeperskamp (Halsbek), BPlan 107, von der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
Ö 6  
12. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen.  
Enthält Anlagen
 17/0316  
Ö 7  
Aktualisierung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -  
Enthält Anlagen
 17/0209  
Ö 8  
Aufhebung der Wesentlichkeit der Produkte Abwasserbeitigung aus Kleinkläranlagen, Zentrale Schmutzwasserbeseitigung, Straßenreinigung (Gebührenhaushalt) und Reinigung Fußgängerzone (Gebührenhaushalt) ab dem Haushaltsjahr 2018  
17/0309  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Antrag der FDP-Fraktion zur Weiterentwicklung des E-Governments in der Stadtverwaltung  
Enthält Anlagen
 17/0318  
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger