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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.04.2019  
19/SW/05  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof"; Bericht und Bereitstellung der Planungsgelder  
19/0676  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zentraler Omnibusbahnhof in Westerstede a) Barrierefreie und ÖPNV-gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs; Vorstellung des aktuellen Planungsstandes b) Prüfung eines Alternativstandortes - Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold  
Enthält Anlagen
19/0677  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

zu a) - Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

zu b) – Je nach Beratungsstand wird die Verwaltung mit der Prüfung von Alternativen beauftragt.

Für die weitere Planung ist ein Betrag von 50.000 Euro im Haushalt 2020 einzuplanen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020.

 

 

   
    04.11.2019 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
a)  Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

b) Für die weitere Planung ist ein Betrag von 50.000 Euro im Haushalt 2020 einzuplanen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 11.11.2019 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2020.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2756 Straßen- und Wegeausschuss 2019-11-04 (20813 KB)      
Ö 6  
Resümee der Straßen- und Wegeausschussbereisung  
Enthält Anlagen
19/0678  
Ö 7  
Neuanpflanzungen von Straßenbäumen Ginsterstraße; gemeinsamer Antrag vom OBV Hollriede, Bezirksvorsteher Hollriede, Freiwillige Feuerwehr Hollriede und Hollrieder Sportverein  
Enthält Anlagen
19/0700  
Ö 8  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
19/0671  
Ö 9  
Straßenschadenkataster: a) Neuanträge (aktuell liegen keine Anträge vor) b) Bericht  
Enthält Anlagen
19/0679  
Ö 10  
Verkehrsangelegenheiten: a) Einrichtung einer geschlossenen Ortschaft in der Halsbeker Straße im Ortsteil Hollriede und Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h in den Wohnstraßen Südring, Wollgrasweg, Ginsterstraße und Akazienweg; gemeinschaftliche Anträge des OBV, des Bezirksvorstehers, der Freiwilligen Feuerwehr sowie des Sportvereins aus Hollriede b) Geschwindigkeitsbegrenzung Garnholterdamm c) Radwegebenutzungspflicht d) Bericht  
Enthält Anlagen
19/0680  
Ö 11  
Flurbereinigung Fintlandsmoor, finanzielle Beteiligung der Stadt  
Enthält Anlagen
19/0672  
Ö 12  
"Westerstede will´s wissen" - diverse Anträge - weitere Vorgehensweise  
Enthält Anlagen
19/0681  
Ö 13  
Straßenbeleuchtung: Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderpaket (KIP)  
19/0682  
Ö 14  
Haushalt 2020 - Tiefbau  
Enthält Anlagen
19/0673  
Ö 15  
Radweg Burnhörn in Ocholt; Bericht  
19/0683  
Ö 16  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 17  
Anfragen und Hinweise      
Ö 18  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung