Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Schloß Köhlmoor
Ort: Köhlmoorweg 8, Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.12.2018
18/RA/09  
Ö 3  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG - schriftliche Verzichtserklärung der Ratsfrau Saskia Müller - Nachrücken der Ersatzperson Dieter Meinen
19/0591  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten    
Ö 5  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger    
Ö 6  
Entlassung des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Garnholt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag
19/0550  
Ö 7  
Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern und stv. Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
19/0551  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse hier: Verzichtserklärung der Ratsfrau Saskia Müller
Enthält Anlagen
19/0592  
Ö 9     Wahl von Vertretern der Stadt in Verbänden und Vereinen (§138 NKomVG)    
Ö 9.1  
Nachfolge für Ratsfrau Saskia Müller in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen    
Ö 9.2  
Verbandsversammlung OOWV Bürgermeister und eine weitere Vertretung sowie je eine Abwesenheitsvertretung    
Ö 9.3  
Gesunde Städte-Netzwerk hier: Nachfolge Herr Günter Teusner eine Vertretung    
Ö 9.4  
Vorstand der Touristik hier: Nachfolge Ratsherr Markus Berg eine Vertretung    
Ö 10  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion auf Begutachtung des Bebauungsplanes Nr. 14 W - Westerstede, Alter Bahnhof - durch den Gestaltungsbeirat
Enthält Anlagen
19/0572  
Ö 11     Verwaltungsausschuss vom 22.01.2019    
Ö 11.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 14.01.2019    
Ö 11.1.1  
Bebauungsplan Nr. 14 W, Westerstede, Alter Bahnhof - Abwägung - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17/0317-02-02  
Ö 11.1.2  
Lärmaktionsplan für die Stadt Westerstede
Enthält Anlagen
18/0517-01  
Ö 12     Verwaltungsausschuss vom 19.03.2019    
Ö 12.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 05.03.2019    
Ö 12.1.1  
"Wunderline" - Absichtserklärung über die Verbesserung der Anschlussmobilität
Enthält Anlagen
19/0554  
Ö 12.1.2  
Campingplatz - Grundsatzentscheidung Privatisierung
Enthält Anlagen
19/0556  
Ö 12.2  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 11.03.2018    
Ö 12.2.1  
Bebauungsplan Nr. 122 "Ocholterfeld, Ausschluss von Betriebsleiterwohnungen" Einfacher Bebauungsplan in textlicher Form - Abwägung - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
17/0236-01  
Ö 12.2.2  
Bebauungsplan Nr. 28i - Hössen X - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
18/0395-02  
Ö 12.2.3  
Bebauungsplan Nr. 16(n) 2. Änderung - Industriegebiet, Klamperesch - im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägung - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
18/0532-01  
Ö 12.3  
Entwidmung von Teilflächen bei Straßen - Sternkamp
Enthält Anlagen
19/0577  
Ö 12.4  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 12.03.2019 ohne Beschlussvorschläge    
Ö 12.5  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 18.03.2019    
Ö 12.5.1  
Beratung über den Antrag der Jägerschaft auf Befreiung von der Hundesteuer
Enthält Anlagen
19/0545  
Ö 12.5.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018
19/0573  
Ö 12.5.3  
Rahmenbedingungen für den Haushalt 2020; Festlegung von Haushaltsgrundwerten
Enthält Anlagen
19/0574  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Fraktion auf Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen in Rats- und Ausschusssitzungen
Enthält Anlagen
19/0543  
Ö 12.7  
Berufung von hinzugewählten Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung    
Ö 12.9  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2018; hier: Zuschuss für den Kindergarten Ocholt, Blumenstraße
Enthält Anlagen
19/0590  
Ö 13  
Anfragen und Hinweise    
Ö 14  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger