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Tagesordnung - Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Di, 01.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.02.2022  
22/SW/11  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 22/1313  
Ö 5  
Auflösung der Mischwasserkanalisation und Herstellung eines Trennsystems in den Wohnquartieren Bohmsende und Danziger Straße; Bericht  
22/1320  
Ö 6  
Erstellung eines Regenwasserversickerungskonzeptes; Antrag der UWG-Fraktion  
22/1319  
Ö 7  
Entwicklung eines Verkehrskonzeptes mit unterschiedlichen Schwerpunkten - Antrag der Freien Wählergemeinschaft Wir Ammerländer  
Enthält Anlagen
 22/1330  
Ö 8  
Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Neuenburger Straße im Ortsteil Linswege; Antrag des OBV Linswege  
Enthält Anlagen
 22/1318  
Ö 9  
Herstellung einer Beleuchtung an der Bushaltestelle "Neuengländer Straße 23" in Moorburg; Antrag der Dorfbewohner  
Enthält Anlagen
 22/1323  
Ö 10  
Straßenzustandskataster; Bericht  
22/1314  
Ö 11  
Kataster für städtische Radwege und touristische Wege; Bericht  
Enthält Anlagen
 22/1316  
Ö 12  
Verkehrsangelegenheiten: a) Einrichtung von Tempo 30 km/h in der Straße 'Weshorn'; Antrag der SPD-Fraktion b) Bericht  
Enthält Anlagen
 22/1317  
Ö 13  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen; Bericht  
Enthält Anlagen
 22/1321  
Ö 14  
Haushalt 2023 - Tiefbau  
22/1315  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Anlage dargestellten Mittel in den Haushaltsplan 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2021 über die Priorisierung des Investitionsprogramms sowie der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2022 im Rahmen der Beschlussfassung über den Ergebnishaushalt 2022.

 
   
    01.11.2022 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die in der Vorlage beschriebenen Mittel in den Haushaltsplan 2023 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2021 über die Priorisierung des Investitionsprogramms sowie der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2022 im Rahmen der Beschlussfassung über den Ergebnishaushalt 2022.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Anfragen und Hinweise      
Ö 16  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung