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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Sonnenhof
Ort: Langebrügger Straße 57, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.09.2017  
17/RA/05  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Ehrungen      
Ö 5  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 6  
Ausschuss für Straßen und Wege vom 23.10.2017      
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 24.10.2017      
Ö 7.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 12.09.2017      
Ö 7.1.1  
Campingplatz - Anpassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren
Enthält Anlagen
 17/0250  
Ö 7.2  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 25.09.2017      
Ö 7.3  
Bestellung einer ständigen Stellvertreterin der Gleichstellungsbeauftragten sowie Gewährung einer Aufwandsentschädigung  
Enthält Anlagen
 17/0297  
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 13.11.2017      
Ö 8.1  
Ausschuss für Sport vom 16.10.2017      
Ö 8.2  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 17.10.2017      
Ö 8.2.1  
Straßenbenennungen a) Am Bahnhof, Ocholt b) Bebauungsplan Nr. 106 A / Gewerbegebiet Westerstede-West
Enthält Anlagen
 17/0272  
Ö 8.3  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 07.11.2017      
Ö 8.3.1  
Überörtliche Prüfung der Stadt Westerstede gemäß §§ 1 bis 4 NKPG durch den Nds. Landesrechnungshof ; Finanzstatusprüfung 2011-2014  
Enthält Anlagen
 17/0299  
Ö 8.4  
Berufung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit  
Enthält Anlagen
 17/0312  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 05.12.2017      
Ö 9.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 21.11.2017      
Ö 9.2  
Hössenausschuss vom 27.11.2017      
Ö 9.2.1  
Wirtschaftsplan Hössensportzentrum 2018
Enthält Anlagen
 17/0323  
Ö 9.3  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 07.11.2017 und 28.11.2017      
Ö 9.3.1  
Aktualisierung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -  
Enthält Anlagen
 17/0209  
Ö 9.3.2  
Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Spielgerätesteuersatzung der Stadt Westerstede (Erhöhung des Steuersatzes ab 01.01.2018)  
Enthält Anlagen
 17/0233  
Ö 9.3.3  
Annahme der unentgeltlichen Übertragung des Erschließungsgebietes Scheeperskamp von der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH  
17/0307  
Ö 9.3.4  
Aufhebung der Wesentlichkeit der Produkte Abwasserbeitigung aus Kleinkläranlagen, Zentrale Schmutzwasserbeseitigung, Straßenreinigung (Gebührenhaushalt) und Reinigung Fußgängerzone (Gebührenhaushalt) ab dem Haushaltsjahr 2018  
17/0309  
Ö 9.3.5  
12. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen.  
Enthält Anlagen
 17/0316  
Ö 9.3.6  
Enthält Anlagen
 Erlass der 1. Haushaltssatzung 2018
Enthält Anlagen
 17/0321  
Ö 9.4  
Änderung der Gemeindegrenze in Teilbereichen zwischen der Gemeinde Wiefelstede und der Stadt Westerstede im Ortsteil Garnholt (Grenzweg); hier: Anpassung des Gemeindegrenzverlaufes an das Vermessungsergebnis im Flurbereinigungsverfahren zur A 20 gem. Verfügung des Amtes für regionale Entwicklung Weser-Ems vom 08.08.2017  
Enthält Anlagen
 17/0289-01  
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger