Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:	Rat der Stadt Westerstede
Datum:	Di, 28.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Waldhotel Wittenheim
Ort:	Burgstraße 15, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.12.2016	16/RA/02
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 5		Verwaltungsausschuss
Ö 5.1		Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis	17/0126
Ö 5.2		Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG im Budget 310; Bereinigung im Rahmen des Jahresabschlusses 2015	17/0088
Ö 5.3		Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands im Budget 120; Gewerbesteuerumlage an das Land Niedersachsen für das Jahr 2016	17/0134
Ö 5.4		Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Gewährung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Personen	17/0127
Ö 5.5		Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Westerstede	17/0090
Ö 6		Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Ö 6.1		104. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 106 A - Gewerbegebiet Westerstede-West - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss	16/0012-01
Ö 6.2		112. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 28g Hössen VIII - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss	16/0009-01
Ö 6.3		113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 28h Hössen IX - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss	16/0010-01
Ö 6.4		108. Änderung des Flächennutzungsplanes - einfacher Bebauungsplan Nr. 118 Sondergebiet Erlebnishof - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss	16/0011-01
Ö 6.5		Satzung gemäß § 35 Absatz 6 BauGB im Ortsteil Burgforde für einen Teilbereich beidseitig der Straße "Am Sülster" - Abwägung - Satzungsbeschluss	17/0049
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Den Verfahrensvorschlägen wird zugestimmt und die Außenbereichssatzung im Ortsteil Burgforde für einen Teilbereich beidseitig der Straße „Am Sülster“ wird aufgrund des § 35 Absatz 6 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zur Zeit geltenden Fassung nebst Begründung beschlossen.

	20.02.2017 - Bauausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an den Rat: Den Verfahrensvorschlägen wird zugestimmt und die Außenbereichssatzung im Ortsteil Burgforde für einen Teilbereich beidseitig der Straße „Am Sülster“ wird aufgrund des § 35 Absatz 6 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zur Zeit geltenden Fassung nebst Begründung beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	28.03.2017 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 6.5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Den Verfahrensvorschlägen wird zugestimmt und die Außenbereichssatzung im Ortsteil Burgforde für einen Teilbereich beidseitig der Straße „Am Sülster“ wird aufgrund des § 35 Absatz 6 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen nebst Begründung beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7		Ausschuss für Kunst und Kultur
Ö 7.1		Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen auf Friedhöfen	16/0034
Ö 7.2		Neufassung der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung	16/0006
Ö 7.3		Straßenbenennung a) im B.-Plangebiet Nr. 119 - Erweiterung Tannenloge II b) im Wohnbaugebiet Erweiterung Scheeperskamp c) im Wohnbaugebiet Nr. 28g - Hössen VIII d) im Wohnbaugebiet Nr. 28h - Hössen IX e) im Wohnbaugebiet Hollriede	16/0037
Ö 8		Ausschuss für Schule und Bildung
Ö 9		Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität
Ö 9.1		RHODO 2018 - gewerbliche Standgelder	17/0068
Ö 9.2		RHODO 2018 - Eintrittspreise	17/0055
Ö 9.3		RHODO 2018 - Kostenbeteiligung der Baumschulen	17/0071
Ö 9.4		RHODO 2018 - Finanzplan	17/0065
Ö 9.5		Antrag B'90/Die Grünen: Beteiligung an der internationalen Kampagne "Fairtrade-Towns"	17/0098
Ö 9.6		Freistellung (Entwidmung) / Nutzung eines Teilabschnitts der Bahnstrecke Ocholt - Westerstede	17/0087
Ö 10		Hössenausschuss
Ö 10.1		1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan Hössensportzentrum 2017	17/0096
Ö 11		Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Hössensportgelände hier: Vorfinanzierung des Zuschusses vom Landessportbund an den FSV Westerstede durch die Stadt Westerstede	16/0036
Ö 12		Anfragen und Hinweise
Ö 13		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Beschlussvorschlag: