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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Waldhotel Wittenheim
Ort: Burgstraße 15, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.12.2016  
16/RA/02  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss      
Ö 5.1  
Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
17/0126  
Ö 5.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG im Budget 310; Bereinigung im Rahmen des Jahresabschlusses 2015  
17/0088  
Ö 5.3  
Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands im Budget 120; Gewerbesteuerumlage an das Land Niedersachsen für das Jahr 2016  
17/0134  
Ö 5.4  
Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Gewährung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Personen
Enthält Anlagen
 17/0127  
Ö 5.5  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Westerstede
Enthält Anlagen
 17/0090  
Ö 6  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft      
Ö 6.1  
104. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 106 A - Gewerbegebiet Westerstede-West - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 16/0012-01  
Ö 6.2  
112. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 28g Hössen VIII - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 16/0009-01  
Ö 6.3  
113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 28h Hössen IX - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 16/0010-01  
Ö 6.4  
108. Änderung des Flächennutzungsplanes - einfacher Bebauungsplan Nr. 118 Sondergebiet Erlebnishof - Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 16/0011-01  
Ö 6.5  
Satzung gemäß § 35 Absatz 6 BauGB im Ortsteil Burgforde für einen Teilbereich beidseitig der Straße "Am Sülster" - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 17/0049  
Ö 7  
Ausschuss für Kunst und Kultur      
Ö 7.1  
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen auf Friedhöfen  
Enthält Anlagen
 16/0034  
Ö 7.2  
Neufassung der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung  
Enthält Anlagen
 16/0006  
Ö 7.3  
Straßenbenennung a) im B.-Plangebiet Nr. 119 - Erweiterung Tannenloge II b) im Wohnbaugebiet Erweiterung Scheeperskamp c) im Wohnbaugebiet Nr. 28g - Hössen VIII d) im Wohnbaugebiet Nr. 28h - Hössen IX e) im Wohnbaugebiet Hollriede
Enthält Anlagen
 16/0037  
Ö 8  
Ausschuss für Schule und Bildung      
Ö 9  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität      
Ö 9.1  
RHODO 2018 - gewerbliche Standgelder  
17/0068  
Ö 9.2  
RHODO 2018 - Eintrittspreise  
17/0055  
Ö 9.3  
RHODO 2018 - Kostenbeteiligung der Baumschulen  
17/0071  
Ö 9.4  
RHODO 2018 - Finanzplan  
Enthält Anlagen
 17/0065  
Ö 9.5  
Antrag B'90/Die Grünen: Beteiligung an der internationalen Kampagne "Fairtrade-Towns"
Enthält Anlagen
 17/0098  
Ö 9.6  
Freistellung (Entwidmung) / Nutzung eines Teilabschnitts der Bahnstrecke Ocholt - Westerstede  
Enthält Anlagen
 17/0087  
Ö 10  
Hössenausschuss      
Ö 10.1  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan Hössensportzentrum 2017  
Enthält Anlagen
 17/0096  
Ö 11  
Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Hössensportgelände hier: Vorfinanzierung des Zuschusses vom Landessportbund an den FSV Westerstede durch die Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 16/0036  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Westerstede wird den Zuschuss des Landessportbundes (LSB) an den FSV Westerstede für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Hössensportgelände bis zur Entscheidung des LSB über die Vergabe der Sportfördermittel 2018 vorfinanzieren

 

 
   
    28.03.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadt Westerstede wird den Zuschuss des Landessportbundes (LSB) an den FSV Westerstede für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Hössensportgelände bis zur Entscheidung des LSB über die Vergabe der Sportfördermittel 2018 vorfinanzieren.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger