Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium:	Straßen- und Wegeausschuss
Datum:	Mo, 04.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.04.2019	19/SW/05
Ö 3		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4		Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof"; Bericht und Bereitstellung der Planungsgelder	19/0676
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Für die Planung der im Sachverhalt genannten Maßnahmen ist ein Betrag von 80.000 Euro im Geschäftsaufwand des Haushalts 2020 einzuplanen.

	04.11.2019 - Straßen- und Wegeausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Für die Planung der im Sachverhalt genannten Maßnahmen ist ein Betrag von 80.000 Euro im Geschäftsaufwand des Haushalts 2020 einzuplanen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 5		Zentraler Omnibusbahnhof in Westerstede a) Barrierefreie und ÖPNV-gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs; Vorstellung des aktuellen Planungsstandes b) Prüfung eines Alternativstandortes - Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold	19/0677
Ö 6		Resümee der Straßen- und Wegeausschussbereisung	19/0678
Ö 7		Neuanpflanzungen von Straßenbäumen Ginsterstraße; gemeinsamer Antrag vom OBV Hollriede, Bezirksvorsteher Hollriede, Freiwillige Feuerwehr Hollriede und Hollrieder Sportverein	19/0700
Ö 8		Bericht über den Stand laufender Maßnahmen	19/0671
Ö 9		Straßenschadenkataster: a) Neuanträge (aktuell liegen keine Anträge vor) b) Bericht	19/0679
Ö 10		Verkehrsangelegenheiten: a) Einrichtung einer geschlossenen Ortschaft in der Halsbeker Straße im Ortsteil Hollriede und Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h in den Wohnstraßen Südring, Wollgrasweg, Ginsterstraße und Akazienweg; gemeinschaftliche Anträge des OBV, des Bezirksvorstehers, der Freiwilligen Feuerwehr sowie des Sportvereins aus Hollriede b) Geschwindigkeitsbegrenzung Garnholterdamm c) Radwegebenutzungspflicht d) Bericht	19/0680
Ö 11		Flurbereinigung Fintlandsmoor, finanzielle Beteiligung der Stadt	19/0672
Ö 12		"Westerstede will´s wissen" - diverse Anträge - weitere Vorgehensweise	19/0681
Ö 13		Straßenbeleuchtung: Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderpaket (KIP)	19/0682
Ö 14		Haushalt 2020 - Tiefbau	19/0673
Ö 15		Radweg Burnhörn in Ocholt; Bericht	19/0683
Ö 16		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 17		Anfragen und Hinweise
Ö 18		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung

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