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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen und Wege
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.04.2019  
19/SW/05  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Analyse der Verkehrssituation und Festlegung des weiteren Handlungsrahmens für den Bereich "Wilhelm-Geiler-Straße/Am Bahnhof"; Bericht und Bereitstellung der Planungsgelder  
19/0676  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Zentraler Omnibusbahnhof in Westerstede a) Barrierefreie und ÖPNV-gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs; Vorstellung des aktuellen Planungsstandes b) Prüfung eines Alternativstandortes - Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold  
Enthält Anlagen
 19/0677  
Ö 6  
Resümee der Straßen- und Wegeausschussbereisung  
Enthält Anlagen
 19/0678  
Ö 7  
Neuanpflanzungen von Straßenbäumen Ginsterstraße; gemeinsamer Antrag vom OBV Hollriede, Bezirksvorsteher Hollriede, Freiwillige Feuerwehr Hollriede und Hollrieder Sportverein  
Enthält Anlagen
 19/0700  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Über den vorliegenden Antrag zum Umgang mit den Bäumen in der Ginsterstraße ist zu entscheiden.

 
   
    04.11.2019 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Einer Abholzung der Bäume unter dem Vorbehalt der Neupflanzung von Bäumen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen
2 Enthaltungen

 
Ö 8  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 19/0671  
Ö 9  
Straßenschadenkataster: a) Neuanträge (aktuell liegen keine Anträge vor) b) Bericht  
Enthält Anlagen
 19/0679  
Ö 10  
Verkehrsangelegenheiten: a) Einrichtung einer geschlossenen Ortschaft in der Halsbeker Straße im Ortsteil Hollriede und Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h in den Wohnstraßen Südring, Wollgrasweg, Ginsterstraße und Akazienweg; gemeinschaftliche Anträge des OBV, des Bezirksvorstehers, der Freiwilligen Feuerwehr sowie des Sportvereins aus Hollriede b) Geschwindigkeitsbegrenzung Garnholterdamm c) Radwegebenutzungspflicht d) Bericht  
Enthält Anlagen
 19/0680  
Ö 11  
Flurbereinigung Fintlandsmoor, finanzielle Beteiligung der Stadt  
Enthält Anlagen
 19/0672  
Ö 12  
"Westerstede will´s wissen" - diverse Anträge - weitere Vorgehensweise  
Enthält Anlagen
 19/0681  
Ö 13  
Straßenbeleuchtung: Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderpaket (KIP)  
19/0682  
Ö 14  
Haushalt 2020 - Tiefbau  
Enthält Anlagen
 19/0673  
Ö 15  
Radweg Burnhörn in Ocholt; Bericht  
19/0683  
Ö 16  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 17  
Anfragen und Hinweise      
Ö 18  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung