Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Di, 19.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:07 (öffentlich ab 17:00)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 3		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.05.2023	23/HA/29
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Bericht der Verwaltung
Ö 7		Änderung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke -dezentrale Abwasserbeseitigung-	23/1537
Ö 8		Erlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis	23/1507
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die anliegende Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Westerstede wird beschlossen.

	19.09.2023 - Haushaltsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss: Die anliegende Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Westerstede wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	10.10.2023 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 6.1.1 - (offen)
	Beschluss: Die anliegende Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Westerstede wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 9		Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2023	23/1515
Ö 10		Anfragen und Hinweise