Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 17.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.05.2025  
25/HA/37  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Änderung der Anlage A der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigen der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -  
Enthält Anlagen
25/1992  
Ö 6  
14. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen  
Enthält Anlagen
25/1989  
Ö 7  
Festsetzung von Gebühren für die Fremdanlieferung von Fäkalschlämmen von ortsansässigen Entsorgungsunternehmen auf die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
25/1998  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gebührensätze für Fremdanlieferungen von Fäkalschlämmen u.ä. von ortsansässigen Entsorgungsunternehmen auf die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Westerstede werden analog der Gebührenkalkulation beschlossen.

   
    17.11.2025 - Haushaltsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Die Gebührensätze für Fremdanlieferungen von Fäkalschlämmen u.ä. von ortsansässigen Entsorgungsunternehmen auf die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Westerstede werden analog der Gebührenkalkulation beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    09.12.2025 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gebührensätze für Fremdanlieferungen von Fäkalschlämmen u.ä. von ortsansässigen Entsorgungsunternehmen auf die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Westerstede werden analog der Gebührenkalkulation beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-


 

Ö 8  
Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
25/2002  
Ö 9  
Enthält Anlagen
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
25/2003  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026 - Mittelanmeldung für das Budget 120 (Hauptamt)  
25/2004  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026 - Mittelanmeldung für das Budget 125 (Personal)  
Enthält Anlagen
25/2005  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Beratung und Priorisierung des Investitionsprogramms 2026 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
25/2001  
Ö 13  
Anfragen und Hinweise      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung