Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Mo, 17.11.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.05.2025

Bericht der Verwaltung

Ö 5

Änderung der Anlage A der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigen der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -

25/1992

Ö 6

14. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen

25/1989

Ö 7

Festsetzung von Gebühren für die Fremdanlieferung von Fäkalschlämmen von ortsansässigen Entsorgungsunternehmen auf die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Westerstede

25/1998

Ö 8

Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung

25/2002

Ö 9

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

25/2003

Ö 10

Haushalt 2026 - Mittelanmeldung für das Budget 120 (Hauptamt)

25/2004

Ö 11

Haushalt 2026 - Mittelanmeldung für das Budget 125 (Personal)

25/2005

Ö 12

Beratung und Priorisierung des Investitionsprogramms 2026 und Folgejahre

25/2001

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Das in der Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen vom 17.11.2025 priorisierte Investitionsprogramm wird unter Beachtung des neu berechneten Investitionsniveaus von 6,25 Mio. € beschlossen. Das Investitionsprogramm ist in den Haushalt 2026 aufzunehmen.

17.11.2025 - Haushaltsausschuss

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

6 JA-Stimmen und 4 Enthaltungen