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Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 17.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.05.2025  
25/HA/37  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Änderung der Anlage A der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigen der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -  
Enthält Anlagen
 25/1992  
Ö 6  
14. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen  
Enthält Anlagen
 25/1989  
Ö 7  
Festsetzung von Gebühren für die Fremdanlieferung von Fäkalschlämmen von ortsansässigen Entsorgungsunternehmen auf die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
 25/1998  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 25/2002  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung wird beschlossen.
   
    17.11.2025 - Haushaltsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Die anliegende Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig
   
    09.12.2025 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 9.7.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die anliegende Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung wird beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:


-einstimmig-
 
Ö 9  
Enthält Anlagen
 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
 25/2003  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Haushalt 2026 - Mittelanmeldung für das Budget 120 (Hauptamt)  
25/2004  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Haushalt 2026 - Mittelanmeldung für das Budget 125 (Personal)  
Enthält Anlagen
 25/2005  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Beratung und Priorisierung des Investitionsprogramms 2026 und Folgejahre  
Enthält Anlagen
 25/2001  
Ö 13  
Anfragen und Hinweise      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung