Tagesordnung - Sitzung des Haushaltsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Mo, 17.11.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.05.2025

Bericht der Verwaltung

Ö 5

Änderung der Anlage A der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigen der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -

25/1992

Ö 6

14. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen

25/1989

Ö 7

Festsetzung von Gebühren für die Fremdanlieferung von Fäkalschlämmen von ortsansässigen Entsorgungsunternehmen auf die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Westerstede

25/1998

Ö 8

Neufassung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung

25/2002

Ö 9

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

25/2003

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird beschlossen.

17.11.2025 - Haushaltsausschuss

Ö 9 - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss:

Die anliegende 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird mit der genannten Änderung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig