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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Waldhotel Wittenheim
Ort: Burgstraße 15, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.12.2017  
17/RA/06  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5     Verwaltungsausschuss vom 06.03.2018      
Ö 5.1  
Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
18/0360  
Ö 6  
Bestellung einer ständigen Stellvertreterin der Gleichstellungsbeauftragten sowie Gewährung einer Aufwandsentschädigung  
Enthält Anlagen
17/0297  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Verwaltungsausschuss wird vorgeschlagen, Frau Irene Metzner gemäß § 8 Abs. 2 Satz 3 NKomVG zur ständigen Stellvertreterin der hauptberuflichen Gleichstellungsbeauftragten zu bestellen.

Dem Rat wird vorgeschlagen, Frau Irene Metzner für ihre ehrenamtliche Tätigkeit als ständige Stellvertreterin der Gleichstellungsbeauftragten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 25 € monatlich zu gewähren und die beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Westerstede über die Gewährung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Personen zu erlassen.

 

 

   
    12.12.2017 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 7.3 - (offen)
   
   
    13.03.2018 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Frau Irene Metzner erhält für ihre ehrenamtliche Tätigkeit als ständige Stellvertreterin der Gleichstellungsbeauftragten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 25 Euro monatlich. Ferner wird ein Sitzungsgeld in Höhe von jeweils 20 Euro für die Teilnahme an Gremiensitzungen und Vorstellungsgesprächen gewährt.

Die beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Westerstede über die Gewährung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Ehrenbeamte und ehrenamtlich tätige Personen wird erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse hier: Antrag der UWG Westerstede  
Enthält Anlagen
18/0375  
Ö 8     Verwaltungsausschuss vom 13.02.2018      
Ö 8.1  
Ausschuss für Kunst und Kultur vom 05.02.2018      
Ö 8.1.1  
Neufassung der Satzung der Jaspers-Hochkamp-Stiftung  
Enthält Anlagen
18/0345  
Ö 8.1.2  
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 109 A - 1. Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Hollriede  
Enthält Anlagen
18/0344  
Ö 9     Verwaltungsausschuss vom 06.03.2018      
Ö 9.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Beibehaltung der Mindestgröße einer Fraktion  
Enthält Anlagen
18/0369  
Ö 9.2  
Ausschuss für Haushalt und Finanzen vom 19.02.2018      
Ö 9.2.1  
Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands im Budget 120; Anpassung der Ansätze für die Gewerbesteuer-, Kreis- u. Finanzausgleichsumlage  
18/0347  
Ö 9.2.2  
Beschluss über den Jahresabschluss 2013, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
18/0349  
Ö 9.2.3  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014, der Entlastung des Bürgermeisters sowie der Ergebnisverwendung  
Enthält Anlagen
18/0350  
Ö 9.3  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 20.02.2018 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 9.4  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 26.02.2018      
Ö 9.4.1  
118. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 24B - vorhabenbezogener Bebauungsplan - Bieder Haustechnik - Abwägung- Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
17/0188-02-01  
Ö 9.5  
Hössenausschuss vom 27.02.2018      
Ö 9.5.1  
Wirtschaftsplan 2018 Hössensportzentrum  
Enthält Anlagen
18/0354  
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger