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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 25.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.02.2018  
17/WI/02  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion auf Einrichtung eines WLAN-Hotspots für freien Internetzugang im Bereich des Bahnhofs Westerstede-Ocholt und Erstellung einer Planung für weitere Hotspots im Stadtbereich  
Enthält Anlagen
18/0418  
Ö 5  
Alter Marktplatz/Fußgängerzone a) Antrag Beirat Stadtmarketing b) Antrag H. Lindemann c) Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18/0414  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

ohne

 

   
    25.06.2018 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a)      Der Antrag des Beirates Stadtmarketing wird befürwortet. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den anliegenden Gastronomen die Möglichkeiten und die Kosten für die Aufstellung von Stühlen und Tischen (ohne Verzehrzwang) zu ermitteln.

b)      Der Antrag von Herrn Lindemann zur Öffnung der Langen Straße für den Straßenverkehr wird abgelehnt.

c)      Der Antrag der SPD-Fraktion zur Beauftragung der Verwaltung mit der Durchführung einer Bürgerbeteiligung wird abgelehnt.


 

 

Abstimmungsergebnis:

TOP 5a) Einstimmig

TOP 5b)10 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen

      TOP 5c)4 Nein-Stimmen, 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Ö 6  
Antrag vom Beirat Stadtmarketing: Einrichtung einer öffentlichen Freizeitanlage  
Enthält Anlagen
18/0416  
Ö 7  
Einrichtung eines Wanderweges "Ammerländer Landschaftspromenade"; Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
18/0431  
Ö 8  
Aufgaben des Stadtmarketings  
18/0427  
Ö 9  
Campingplatz Westerstede - Grundsatzdiskussion      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung