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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 25.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.02.2018  
17/WI/02  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion auf Einrichtung eines WLAN-Hotspots für freien Internetzugang im Bereich des Bahnhofs Westerstede-Ocholt und Erstellung einer Planung für weitere Hotspots im Stadtbereich  
Enthält Anlagen
18/0418  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Für die beantragten Maßnahmen ist die Förderzusage der EU zum Projekt Wifi4EU abzu­warten.

 

Der Bedarf der Dörfer ist über die Ortsbürgervereine wie folgt abzufragen:

 

1. Wird freies WLAN an einem zentralen Ort (Dorfgemeinschaftshaus/-platz) gewünscht?

2. Wenn ja, dann werden die OBVs gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

a) Ist in dem Dorfgemeinschaftshaus bereits ein DSL- oder LWL-Anschluss vorhanden?

Es kann ein Ausbau mit den Wifi4EU-Hotspots erfolgen, wenn dieser Anschluss mindestens 30 Mbit/s liefert. Ansonsten werden von der Stadt Beratungsleistungen erbracht, wie mit der vorhandenen Technik freies WLAN bereitgestellt werden kann.

 

b) Ist eine mit Internetzugang versorgte Immobilie der Stadt (Feuerwehr­gerätehaus, Schule, Jugendhaus) in der Nähe vorhanden?

Diese kann für eine Anbindung genutzt werden, ggf. per WLAN-Richtfunk. Der Material­aufwand (nicht förderfähige Ausgaben) hierfür soll 650 EUR je Standort nicht übersteigen.

 

c) Kann über Nachbarhäuser eine Mitversorgung ermöglicht werden?

Eine Förderung nach Wifi4EU ist hierfür nicht gewährleistet. Der einmalige Material- und Geräte­aufwand soll mit 850 EUR je Standort gedeckelt sein.

 

Montage- und Administrationsleistungen erbringt die Stadt. Die im Sachverhalt skizzierten Maßnahmen werden als Geschäft der laufenden Verwaltung umgesetzt.

 

 

   
    25.06.2018 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Für die beantragten Maßnahmen ist die Förderzusage der EU zum Projekt Wifi4EU abzu­warten.

 

Der Bedarf der Dörfer ist über die Ortsbürgervereine wie folgt abzufragen:

 

1. Wird freies WLAN an einem zentralen Ort (Dorfgemeinschaftshaus/-platz) gewünscht?

2. Wenn ja, dann werden die OBVs gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

a) Ist in dem Dorfgemeinschaftshaus bereits ein DSL- oder LWL-Anschluss vorhanden?

Es kann ein Ausbau mit den Wifi4EU-Hotspots erfolgen, wenn dieser Anschluss mindestens 30 Mbit/s liefert. Ansonsten werden von der Stadt Beratungsleistungen erbracht, wie mit der vorhandenen Technik freies WLAN bereitgestellt werden kann.

 

b) Ist eine mit Internetzugang versorgte Immobilie der Stadt (Feuerwehr­gerätehaus, Schule, Jugendhaus) in der Nähe vorhanden?

Diese kann für eine Anbindung genutzt werden, ggf. per WLAN-Richtfunk. Der Material­aufwand (nicht förderfähige Ausgaben) hierfür soll 650 EUR je Standort nicht übersteigen.

 

c) Kann über Nachbarhäuser eine Mitversorgung ermöglicht werden?

Eine Förderung nach Wifi4EU ist hierfür nicht gewährleistet. Der einmalige Material- und Geräte­aufwand soll mit 850 EUR je Standort gedeckelt sein.

 

Montage- und Administrationsleistungen erbringt die Stadt.

Die Vorschläge der Verwaltung zur Einrichtung eines freien WLANs auf den öffentlichen Plätzen Thalenweide, Hössensportanlage, Brakenhoffsporthalle, Brakenhoffsportplatz, Fußgängerzone sowie - nachrangig einer Umsetzung durch die Deutsche Bahn AG - am Bahnhof Ocholt sind umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:


12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

Ö 5  
Alter Marktplatz/Fußgängerzone a) Antrag Beirat Stadtmarketing b) Antrag H. Lindemann c) Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18/0414  
Ö 6  
Antrag vom Beirat Stadtmarketing: Einrichtung einer öffentlichen Freizeitanlage  
Enthält Anlagen
18/0416  
Ö 7  
Einrichtung eines Wanderweges "Ammerländer Landschaftspromenade"; Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
18/0431  
Ö 8  
Aufgaben des Stadtmarketings  
18/0427  
Ö 9  
Campingplatz Westerstede - Grundsatzdiskussion      
Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung