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Tagesordnung - Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 12.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.09.2023  
23/WI/19  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Touristik Westerstede e.V. - Jahresbericht 2023  
Enthält Anlagen
 24/1642  
Ö 6  
Stadtmarketing - Sachstandsbericht  
Enthält Anlagen
 24/1643  
Ö 7  
Anschaffung einer Kleinkunstbühne  
Enthält Anlagen
 /1076-01-01-01  
Ö 8  
Aufstellung von Verkaufsautomaten auf städtischen Grundstücken in Westerstede  
24/1625  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

zustimmend:

Es werden städtische Flächen für die Aufstellung von Verkaufsautomaten zur Verfügung gestellt. Die Vergabe ist über ein Interessenbekundungsverfahren vorzunehmen, wobei folgende Maßgaben gelten sollen:

- maximale Flächeninanspruchnahme:  m²

- Orte/Belegenheiten:

- Angebotsvorgaben:

 

ablehnend:

Es werden keine städtischen Flächen zur Verfügung gestellt.

   
    12.03.2024 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt und im nächsten Bauausschuss im Mai 2024 weiter beraten. Die Fraktionen werden gebeten, sich zum Thema zu positionieren. Die Verwaltung wird beauftragt, die Thematik unter Einbindung des Arbeitskreises Innenstadt und Handel unter Berücksichtigung der in der Diskussion genannten Fragestellungen weiter auszuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWG Wir Ammerländer: Installation von Touristischen Hinweisschildern an der Autobahn A 28  
Enthält Anlagen
 23/1561  
Ö 10  
"Wunderline" - weitere Fortsetzung Netzwerk Anschlussmobilität und Sachstände  
Enthält Anlagen
 19/0554-01-02  
Ö 11  
Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen: Bahnstrecke Ocholt-Westerstede  
Enthält Anlagen
 24/1636  
Ö 12  
Reaktivierung von Bahnstrecken: Studien des Landkreises Cloppenburg zur Reaktivierung der Verbindung Cloppenburg-Friesoythe-Ocholt  
Enthält Anlagen
 22/1188-01  
Ö 13  
Anfragen und Hinweise      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung