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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Di, 18.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Altdeutscher Hof
Ort: Wittenheimstraße 81, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.02.2024  
23/RA/33  
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ehrungen      
Ö 6  
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hollriede aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Antrag  
24/1679  
Ö 7  
Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
24/1694  
Ö 8  
Ernennung und Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines stv. Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
24/1654  
Ö 9  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes nach § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Frau Rike Eilers - Nachrücken der ersten Ersatzperson Frau Daniela Schnieder  
24/1704  
Ö 10  
Besetzung der Ausschüsse hier: Mandatswechsel CDU  
Enthält Anlagen
24/1706  
Ö 11  
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Vereinen, Verbänden und sonstigen Institutionen  
Enthält Anlagen
24/1705  
Ö 12  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses hier: Gruppe "Freie Ampel"  
Enthält Anlagen
24/1675  
Ö 13  
Wahl einer/eines stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
24/1677  
Ö 14     Verwaltungsausschuss vom 09.04.2024      
Ö 14.1     Sozialausschuss vom 26.02.2024      
Ö 14.1.1  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Kosten der Mittagsverpflegung, Anlage 1 der Satzung  
Enthält Anlagen
23/1488-01  
Ö 14.1.2  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Erhebung der Gebühren bei angeordneten oder einrichtungsbedingten Schließzeiten  
24/1606  
Ö 14.1.3  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Anlagen 3 (Regelbetreuung) und 4 (Sonderleistungen)
Enthält Anlagen
24/1609  
Ö 14.1.4  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen - Ferienbetreuung, Anlage 2 der Satzung
Enthält Anlagen
24/1610  
Ö 14.1.5  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen  
Enthält Anlagen
24/1627  
Ö 14.2     Straßen- und Wegeausschuss vom 05.03.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 14.3     Wirtschaftsausschuss vom 12.03.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 15     Verwaltungsausschuss vom 14.05.2024      
Ö 15.1     Schulausschuss vom 16.04.2024      
Ö 15.1.1  
Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
24/1647  
Ö 15.2     Sozialausschuss vom 15.04.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 15.3  
Sportausschuss vom 22.04.2024      
Ö 15.3.1  
Entgeltordnung des Hössensportzentrums  
Enthält Anlagen
24/1659  
Ö 15.4  
Feuerwehrausschuss vom 29.04.2024 (ohne Beschlussvorlagen)      
Ö 16     Verwaltungsausschuss vom 11.06.2024      
Ö 16.1  
Einrichtung einer neuen Kindertagesstätte im ehemaligen Verwaltungsgebäude der Firma Steinhoff hier: Aufwendungen für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen und Außenspielgeräten sowie Aufwendungen für Miet-, Neben- und Energiekosten August bis Dezember 2024, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe  
24/1689  
Ö 16.2  
Änderung der Hauptsatzung; Einführung eines elektronischen Amtsblatts  
Enthält Anlagen
24/1699  
Ö 16.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Anschaffung einer Lüftungsanlage für das Hössenschwimmbad  
Enthält Anlagen
24/1697  
Ö 16.4     Bauausschuss vom 28.05.2024      
Ö 16.4.1  
Bebauungsplan - W1 Am Röttgen- mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20/0837-05  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. W1 Am Röttgen, mit örtlichen Bauvorschriften - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen.

   
    28.05.2024 - Bauausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. W1 – Am Röttgen, mit örtlichen Bauvorschriften - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
 

   
    18.06.2024 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 16.4.1 - (offen)
   

Beschluss:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. W1 – Am Röttgen, mit örtlichen Bauvorschriften - wird aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung als Satzung beschlossen.


 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-
 

Ö 16.4.2  
133. Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66C - Spedition Grüßing - Zum Herrenberg, Moorburg -Abwägung - Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1215-02  
Ö 16.4.3  
130. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 126 - Halsbek Ost, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung- Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/1067-04  
Ö 16.4.4  
Bebauungsplan Nr. 118 1. Änderung - Sondergebiet Erlebnishof, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1364-02  
Ö 16.4.5  
Lärmaktionsplan für die Stadt Westerstede - Planbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0517-01-03  
Ö 16.4.6  
Bebauungsplan Nr. 66 D - Erweiterung Industriegebiet Moorburg - im Verfahren nach § 13a BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/1366-02  
Ö 16.5     Haushaltsausschuss vom 04.06.2024      
Ö 16.5.1  
3. Satzung der Stadt Westerstede zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 17.12.2019
Enthält Anlagen
24/1676  
Ö 16.5.2  
Änderung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke - dezentrale Abwasserbeseitigung -  
Enthält Anlagen
24/1678  
Ö 16.5.3  
Rahmenvorgabe für die Haushaltsplanung 2025  
Enthält Anlagen
24/1681  
Ö 17     Verwaltungsausschuss vom 18.06.2024      
Ö 17.1  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 117 NKomVG; Bauarbeiten zur Auflösung der Mischwasserkanalisation und Herstellung eines Trennsystems im Wohnquartier "Bohmsende" in Westerstede  
24/1709  
Ö 18  
Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder      
Ö 19  
Einwohnerfragestunde      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vertreter der Stadt in Vereinen und Verbänden, Stand 19.12.2023 (59 KB)