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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Saal auf dem Jaspershof
Ort: Zum Stiftungspark 27, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom      
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung des neu gewählten geschäftsführenden Pastors der Ev.-luth. Kirchengemeinde Westerstede, Herrn de Buhr      
Ö 6  
Vorstellung der Teilhabeberatung des SoVD-Kreisverband Ammerland, Frau Rathmann      
Ö 7  
Anspruch auf einen beitragsbefreiten Kindergartenplatz; Auswirkungen finanzieller und organisatorischer Art  
Enthält Anlagen
18/0479  
Ö 8  
Haushalt 2019 - Produktbereich 365 Tageseinrichtungen für Kinder  
Enthält Anlagen
18/0480  
Ö 9  
Antrag B´90/Die Grünen auf Ermittlung der Kosten für die Einrichtung einer Rampe zum Eingang der Apothekervilla für Rollstuhlfahrer  
Enthält Anlagen
18/0436  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Wegen des hohen finanziellen Aufwandes wird unter Berücksichtigung der derzeitigen finanziellen Situation der Stadt auf den Bau der Rampe zum Eingang der Apothekervilla verzichtet.

 

   
    15.10.2018 - Sozialausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Beschlussfassung über den Bau einer Rampe als Ersatz des Fahrstuhls wird vertagt. Die Verwaltung beauftragt, die Kosten für Reparatur in den letzten Jahren zu ermitteln, die Kosten für den Ersatz des Fahrstuhls und den Bau einer Rampe gegenüberzustellen und in der nächsten Ausschusssitzung zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig

 

Ö 10  
Antrag des Seniorenbeirats der Stadt Westerstede auf Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes  
Enthält Anlagen
18/0435  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion zur zukünftigen personellen Ausstattung der Apothekervilla  
Enthält Anlagen
18/0438  
Ö 12  
Aufgabenkritik; Richtlinie der Stadt Westerstede zur Förderung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Sozialfonds  
Enthält Anlagen
17/0264  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2018 auf erneute Beratung über den Antrag der DLRG zur kostenlosen Nutzung des Bewegungsbeckens im Hössenbad  
Enthält Anlagen
18/0481  
Ö 14  
Anfragen und Hinweise      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht der Verwaltung Belegsituation (388 KB)