Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.10.2018  
18/HA/07  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Erlass der Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
18/0527  
Ö 6  
Festsetzung des Erschließungsbeitrages für das Gewerbegebiet Hollriede  
18/0516  
Ö 7  
13. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung zum 01.01.2019  
Enthält Anlagen
18/0504  
Ö 8  
Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold zur Mitzeichnung des Kämmerers von Vorlagen und finanziellen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
18/0526  
Ö 9  
Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold zur Investitionsplanung für einen Zeitraum von 4 Jahren  
Enthält Anlagen
18/0525  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    28.11.2018 - Haushaltsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
Zur Stabilisierung des Investitionsniveaus ist als Grundlage für die Investitionsplanung ein vierjähriges Investitionsprogramm mit 4,5 Mio. € pro Jahr aufzustellen. Das Investitionsprogramm ist im Rahmen der Haushaltsaufstellung jährlich anzupassen. Im Jahr 2020 findet eine Evaluierung statt.

 

Abstimmungsergebnis:

9 JA-Stimmen
1 NEIN-Stimme

 

Ö 10  
Anfragen und Hinweise      
Ö 11  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 12  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
Ö 13  
Schließung des öffentlichen Teils