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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Mo, 21.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Deula Westerstede (Raum OG2)
Ort: Max-Eyth-Straße 12-18, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 02.07.2019  
19/RA/11  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Herrn Michael Rösner - Nachrücken der Ersatzperson Holger Vuik  
19/0699  
Ö 5  
Ehrungen      
Ö 6  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 03.09.2019      
Ö 7.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 26.08.2019      
Ö 7.1.1  
123. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 95A, Torsholt Ostermoorstraße Erweiterung, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung- Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0521-02  
Ö 7.1.2  
Bebauungsplan Nr.28j - Hössen, Weshorn - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0562-02  
Ö 8  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 24.09.2019 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 9  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 30.09.2019 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 10     Verwaltungsausschuss vom 01.10.2019      
Ö 10.1  
Hössenausschuss vom 16.09.2019      
Ö 10.1.2  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019  
Enthält Anlagen
19/0656  
Ö 10.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Budget 325 (Zentrale Gebäudeunterhaltung) gem. § 117 NKomVG  
19/0686  
Ö 10.3  
Ausschreibung und Widmung eines externen Trauzimmers  
19/0689  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Räume „Hochzeitszimmer“ und „Diele“ in der Krömerei in Westerstede, An der Krömerei 2, werden als externe Trauzimmer (Diensträume des Standesamtes für die Vornahme standesamtlicher Eheschließungen) der Stadt Westerstede bis zum 31.03.2020 gewidmet.

 

Die Widmung eines weiteren externen Trauzimmers ab dem 01.08.2020 neben dem Rathaus, dem Mühlenhof und dem Jaspershof wird ausgeschrieben.

 

   
    21.10.2019 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 10.3 - (offen)
   

Beschluss:

Die Räume „Hochzeitszimmer“ und „Diele“ in der Krömerei in Westerstede, An der Krömerei 2, werden als externe Trauzimmer (Diensträume des Standesamtes für die Vornahme standesamtlicher Eheschließungen) der Stadt Westerstede bis zum 31.03.2020 gewidmet.

 

Die Widmung eines weiteren externen Trauzimmers ab dem 01.08.2020 neben dem Rathaus, dem Mühlenhof und dem Jaspershof wird ausgeschrieben.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 11     Verwaltungsausschuss vom 21.10.2019      
Ö 11.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 17.09.2019      
Ö 11.1.1  
Bahnhof Ocholt: Stilllegung der nördlichen Bahninfrastruktur (Gleise 1, 8 und 9) hier: Infrastrukturanschlussvertrag, u.a. für den MABS e.V.
Enthält Anlagen
19/0623  
Ö 11.2  
102. Änderung des Flächennutzungsplanes - Abwägung - Feststellungsbeschluss / Bebauungsplan Nr. 115 - Gewerbegebiet Neuenburger Straße Teil A - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0522-02  
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger