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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium: Rat der Stadt Westerstede
Datum: Mo, 21.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Deula Westerstede (Raum OG2)
Ort: Max-Eyth-Straße 12-18, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 02.07.2019  
19/RA/11  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG - Ausscheiden von Herrn Michael Rösner - Nachrücken der Ersatzperson Holger Vuik  
19/0699  
Ö 5  
Ehrungen      
Ö 6  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 7     Verwaltungsausschuss vom 03.09.2019      
Ö 7.1  
Ausschuss für Bau-, Stadtentwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 26.08.2019      
Ö 7.1.1  
123. Änderung des Flächennutzungsplanes - Bebauungsplan Nr. 95A, Torsholt Ostermoorstraße Erweiterung, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung- Feststellungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0521-02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 123. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

 

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 95A Torsholt, Ostermoorstraße Erweiterung, mit örtlichen Bauvorschriften - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.

 

 

   
    26.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag an den Rat:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 123. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

 

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 95A Torsholt, Ostermoorstraße Erweiterung, mit örtlichen Bauvorschriften - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:


Mehrheitlich bei einer Gegenstimme
 

 

   
    21.10.2019 - Rat der Stadt Westerstede
    Ö 7.1.1 - (offen)
   

Beschluss:

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und die 123. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung und Umweltbericht aufgrund des § 2 Absatz 1 BauGB und § 58 NKomVG festgestellt.

 

Den Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt und der Bebauungsplan Nr. 95A Torsholt, Ostermoorstraße Erweiterung, mit örtlichen Bauvorschriften - aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB sowie der §§ 10 und 58 NKomVG in der jeweils zurzeit geltenden Fassung nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen

 

Ö 7.1.2  
Bebauungsplan Nr.28j - Hössen, Weshorn - im Verfahren nach § 13b BauGB - Abwägung- Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/0562-02  
Ö 8  
Ausschuss für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt vom 24.09.2019 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 9  
Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung vom 30.09.2019 ohne Beschlussvorschläge      
Ö 10     Verwaltungsausschuss vom 01.10.2019      
Ö 10.1  
Hössenausschuss vom 16.09.2019      
Ö 10.1.2  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019  
Enthält Anlagen
19/0656  
Ö 10.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Budget 325 (Zentrale Gebäudeunterhaltung) gem. § 117 NKomVG  
19/0686  
Ö 10.3  
Ausschreibung und Widmung eines externen Trauzimmers  
19/0689  
Ö 11     Verwaltungsausschuss vom 21.10.2019      
Ö 11.1  
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität vom 17.09.2019      
Ö 11.1.1  
Bahnhof Ocholt: Stilllegung der nördlichen Bahninfrastruktur (Gleise 1, 8 und 9) hier: Infrastrukturanschlussvertrag, u.a. für den MABS e.V.
Enthält Anlagen
19/0623  
Ö 11.2  
102. Änderung des Flächennutzungsplanes - Abwägung - Feststellungsbeschluss / Bebauungsplan Nr. 115 - Gewerbegebiet Neuenburger Straße Teil A - Abwägung - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18/0522-02  
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger