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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.03.2020 |
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20/WI/09 |
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Ö 3 |
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Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger |
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Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung, u.a.
a) Sachstand Marktveranstaltungen
b) Sachstand Stadtjubiläum 2023
c) Sachstand Stadtmarketing |
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Ö 5 |
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Campingplatz Westerstede - Sachstand und Resümee des Betreibers (Bericht der Eheleute Nixdorf über den Campingplatz für die Zeit vom 01.04.2019 bis aktuell.) |
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Ö 6 |
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Campingplatz Westerstede
a) Renovierung Sanitäranlagen Campingplatz
b) Neubau Sanitärgebäude Wohnmobilstellplatz |
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19/0642-01 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Das zusätzliche Sanitärgebäude auf dem Wohnmobilstellplatz wird in der Ausfertigung der vorgefertigten Modulbaulösung (Variante 2) beschlossen. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, im Rahmen der Investitionsplanung für 2021 finanzielle Mittel in Höhe von 120.000,00 Euro bereitzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Vorhaben in 2021 nach Mittelbereitstellung umzusetzen. b) Die Sanitäranlagen auf dem Campingplatz werden im Sinne der einfachen Renovierung aufgewertet. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die benötigten Mittel in Höhe von 39.000,00 € im Jahr 2021 einzuplanen. |
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09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Dem Verwaltungsausschuss wird vorgeschlagen: a) Das zusätzliche Sanitärgebäude auf dem Wohnmobilstellplatz wird in der Ausfertigung der vorgefertigten Modulbaulösung (Variante 2) beschlossen. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, im Rahmen der Investitionsplanung für 2021 finanzielle Mittel in Höhe von 120.000,00 Euro bereitzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Vorhaben in 2021 nach Mittelbereitstellung umzusetzen. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, in Absprache mit dem Betreiber einen Standort auf dem städtischen Grundstück zu finden. b) Die Sanitäranlagen auf dem Campingplatz werden im Sinne der einfachen Renovierung aufgewertet. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die benötigten Mittel in Höhe von 39.000,00 € im Jahr 2021 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag an den VA: a) Das zusätzliche Sanitärgebäude auf dem Wohnmobilstellplatz wird in der Ausfertigung der vorgefertigten Modulbaulösung (Variante 2) beschlossen. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, im Rahmen der Investitionsplanung für 2021 finanzielle Mittel in Höhe von 120.000,00 Euro bereitzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Vorhaben in 2021 nach Mittelbereitstellung umzusetzen. b) Die Sanitäranlagen auf dem Campingplatz werden im Sinne der einfachen Renovierung aufgewertet. Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die benötigten Mittel in Höhe von 39.000,00 € im Jahr 2021 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 7 |
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Campingplatz - Ersatzbeschaffung Ver- und Entsorgungsstation |
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20/0894 |
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Ö 8 |
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Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold: Schaffung eines Carsharing-Angebots |
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20/0880 |
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Ö 9 |
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"Westerstede will's wissen" - Antrag 5: Langfristig muss die S-Bahnanbindung an Westerstede (Kernstadt) erfolgen |
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19/0630-01 |
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Ö 10 |
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Angebotsverbesserungen im ÖPNV - Sachstände zu den Anträgen
a) des SPD Ortsvereins Ocholt zur Linie 360
b) der Gruppe CDU, FDP, Rowold zum 30-Minuten-Takt der Line S35 |
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20/0906 |
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Ö 11 |
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Wunderline - Sachstandsbericht |
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20/0910 |
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Ö 12 |
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Fortsetzung des gemeinsamen KMU-Förderprogramms für die Jahre 2021 bis 2027 |
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20/0877 |
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Ö 13 |
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Haushalt 2021 - Budgets 320 und 330 und Produkt Märkte |
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20/0908 |
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Ö 14 |
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Anfragen und Hinweise |
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Ö 15 |
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Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger |
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Ö 16 |
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Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung |
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