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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Märkte und Mobilität
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Mo, 09.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.03.2020  
20/WI/09  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung, u.a. a) Sachstand Marktveranstaltungen b) Sachstand Stadtjubiläum 2023 c) Sachstand Stadtmarketing      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Campingplatz Westerstede - Sachstand und Resümee des Betreibers (Bericht der Eheleute Nixdorf über den Campingplatz für die Zeit vom 01.04.2019 bis aktuell.)      
Ö 6  
Campingplatz Westerstede a) Renovierung Sanitäranlagen Campingplatz b) Neubau Sanitärgebäude Wohnmobilstellplatz
Enthält Anlagen
 19/0642-01  
Ö 7  
Campingplatz - Ersatzbeschaffung Ver- und Entsorgungsstation  
Enthält Anlagen
 20/0894  
Ö 8  
Antrag der Gruppe CDU/FDP/Rowold: Schaffung eines Carsharing-Angebots  
Enthält Anlagen
 20/0880  
Ö 9  
"Westerstede will's wissen" - Antrag 5: Langfristig muss die S-Bahnanbindung an Westerstede (Kernstadt) erfolgen  
Enthält Anlagen
 19/0630-01  
Ö 10  
Angebotsverbesserungen im ÖPNV - Sachstände zu den Anträgen a) des SPD Ortsvereins Ocholt zur Linie 360 b) der Gruppe CDU, FDP, Rowold zum 30-Minuten-Takt der Line S35  
Enthält Anlagen
 20/0906  
Ö 11  
Wunderline - Sachstandsbericht  
Enthält Anlagen
 20/0910  
Ö 12  
Fortsetzung des gemeinsamen KMU-Förderprogramms für die Jahre 2021 bis 2027  
Enthält Anlagen
 20/0877  
Ö 13  
Haushalt 2021 - Budgets 320 und 330 und Produkt Märkte  
Enthält Anlagen
 20/0908  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2021 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 10.11.2020 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2021 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 30.11.2020 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen..

 
   
    09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss an den Haushaltsausschuss:

Der Haushaltsausschuss wird gebeten, die dargestellten Mittelanmeldungen in den Haushalt 2021 zu übernehmen. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 10.11.2020 über die Priorisierung des Investitionsprogramms 2021 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsausschusses vom 30.11.2020 über die beantragten konsumtiven Erträge und Aufwendungen..


 

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig
 

 
Ö 14  
Anfragen und Hinweise      
Ö 15  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 16  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name