Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Mo, 30.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Forum der Oberschule Westerstede
Ort:	Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.11.2020	20/HA/14
Ö 3		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4		13. Änderung der Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen	20/0928
Ö 5		Mittelanmeldungen für 2021 für das Budget 120 - Hauptamt	20/0912
Ö 6		Mittelanmeldungen für 2021 für das Budget 125 / Personal	20/0925
Ö 7		Haushalt 2021 - Mittelanmeldungen für die Budgets 130 (Amt für Finanzen) und 140 (Allgemeines Steuer- und Umlageaufkommen)	20/0909
Ö 8		Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 117 NKomVG in den Budgets 140 und 325	20/0929
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die überplanmäßige Ausgabe gemäß § 117 NKomVG wird wie im Sachverhalt beschrieben beschlossen.

	30.11.2020 - Haushaltsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag für den Rat: Die überplanmäßige Ausgabe gemäß § 117 NKomVG wird wie im Sachverhalt beschrieben beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	15.12.2020 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 7.6.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die überplanmäßige Ausgabe gemäß § 117 NKomVG wird wie im Sachverhalt beschrieben beschlossen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 9		Erlass der Haushaltssatzung 2021	20/0930
Ö 10		Anfragen und Hinweise
Ö 11		Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
Ö 12		Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung
Ö 13		Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Beschlussvorschlag: