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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren, Soziales und Ehrenamt
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Oberschule Westerstede
Ort: Heinz-Böhnke-Straße 3, 26655 Westerstede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2020  
20/SO/10  
Ö 3  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung des Leiters und der Aufgabe des Geschäftsbereichs Arbeit vom Landkreis Ammerland  
20/0832  
Ö 6  
Antrag der SG Halsbek und des Fördervereins für Jugendarbeit in Halsbek auf Umbau und Neugestaltung des Vereinsheims/Jugendtreffs in Halsbek; Sachstandsbericht und Vorschlag über die weitere Vorgehensweise  
Enthält Anlagen
17/0214-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Renovierung der Räumlichkeiten des Uschi e. V. in Halsbek wird beschlossen. Die konkreten Maßnahmen werden in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren u. Ehrenamt beschlossen. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen wird in seiner Sitzung am 30.11.2020 gebeten, die konsumtiven Mittel in Höhe von 40.000 € im Budget 325 einzuplanen. Die Aufwendungen für die Gebäudeunterhaltung werden vorsorglich mit einem Sperrvermerk eingeplant und erst nach erneuter Beratung im Fachausschuss freigegeben.

 

   
    16.11.2020 - Sozialausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: Die Renovierung der Räumlichkeiten des Uschi e. V. in Halsbek wird beschlossen. Die konkreten Maßnahmen werden in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Familien, Jugend, Senioren u. Ehrenamt beschlossen. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen wird in seiner Sitzung am 30.11.2020 gebeten, die konsumtiven Mittel in Höhe von 40.000 € im Budget 325 einzuplanen. Die Aufwendungen für die Gebäudeunterhaltung werden vorsorglich mit einem Sperrvermerk eingeplant und erst nach erneuter Beratung im Fachausschuss freigegeben. Der Beschlussvorschlag wird in der Form ergänzt, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Investitionsplanung für einen Neubau bzw. die Sanierung in Richtung 2024 aufzunehmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:


einstimmig
 

 

Ö 7  
Erlass der Satzung über die Erhebung der Gebühren und die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
20/0923  
Ö 8  
Haushalt 2021 - Budget 210 Amt für Arbeit und Soziales  
20/0917  
Ö 9  
Antrag des Ratsherrn Lukoschus auf Aufhebung der Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede  
Enthält Anlagen
20/0922  
Ö 10  
Satzung der Stadt Westerstede über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen a) Erfahrungsbericht b) Vorgehensweise zur Erhebung der Gebühren bei einrichtungsbedingten Ausfallzeiten  
20/0924  
Ö 11  
Haushalt 2021 - Produktbereich 365 Tageseinrichtungen für Kinder  
Enthält Anlagen
20/0916  
Ö 12  
Anfragen und Hinweise      
Ö 13  
Anfragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 14  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 4 TOP 11 Haushalt Kitas (121 KB)      
Anlage 4 5 TOP 18 Richtlinie Qualität (169 KB)