Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Westerstede
Gremium:	Rat der Stadt Westerstede
Datum:	Di, 10.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ostfriesischer Hof
Ort:	Friesenstraße 39, 26655 Westerstede

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.06.2023	23/RA/31
Ö 3		Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Verwaltungsausschuss vom 29.08.2023
Ö 5.1		Sozialausschuss vom 19.06.2023
Ö 5.1.1		Satzung über die Aufnahme und den Besuch in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Westerstede a) Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf Änderung des Kriterienkatalogs b) Antrag der FWG-Stadtratsfraktion Wir Ammerländer auf Evaluation des Punktesystems	23/1489
Ö 5.1.2		Antrag der Abraxas Jugendkreativwerkstatt Kunstschule Westerstede e.V. auf eine institutionelle Förderung	23/1492
Ö 5.2		Bauausschuss vom 22.08.2023
Ö 5.2.1		Bebauungsplan Nr. 127 - Ecke im Bereich Kuhlenstraße/An der Hössen, mit örtlichen Bauvorschriften - Abwägung - Satzungsbeschluss	21/1150-04
Ö 5.2.2		1. Änderung der Satzungen über die Veränderungssperren für die Bereiche der Bebauungspläne W2 bis W7 - Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer	21/1069-01
Ö 6		Verwaltungsausschuss vom 26.09.2023
Ö 6.1		Haushaltsausschuss vom 19.09.2023
Ö 6.1.1		Erlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis	23/1507
Ö 6.1.2		Erlass der Nachtragshaushaltssatzung 2023	23/1515
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird beschlossen.

	19.09.2023 - Haushaltsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss: Die Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig

	10.10.2023 - Rat der Stadt Westerstede
	Ö 6.1.2 - (offen)
	Beschluss: Die Nachtragshaushaltssatzung 2023 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: -einstimmig-
Ö 6.1.3		Änderung der Anlagen A und B der Satzung der Stadt Westerstede zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke -dezentrale Abwasserbeseitigung-	23/1537
Ö 7		Anfragen und Hinweise der Ratsmitglieder
Ö 8		Einwohnerfragestunde


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Vertreter der Stadt in Vereinen und Verbänden (54 KB)

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Westerstede

Beschlussvorschlag: