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Tagesordnung - Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses
Gremium: Straßen- und Wegeausschuss
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 2, 26655 Westerstede
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Hinweis auf die Sprachaufzeichnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.2023  
23/SW/14  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht über den Stand laufender Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 23/1526  
Ö 5  
Auflösung der Mischwasserkanalisation und Herstellung eines Trennsystems: a) Wohnquartier Bohmsende; Einplanung zusätzlicher Haushaltsmittel b) Wohnquartier Danziger Straße; Bericht  
22/1320-01  
Ö 6  
Barrierefreie und ÖPNV - gerechte Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) a) Antrag zum Standort des ZOB und Hitzeschutzkonzept; Antrag der Freien Wählergemeinschaft "Wir Ammerländer" b) Entscheidung zur Vergabe der Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
 21/1013-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)

Über den vorgelegten Antrag ist zu entscheiden.

 

b)

Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss vom 16.11.2021 umzusetzen.

Im Haushalt 2024 sind für die Planungsleistungen Mittel in Höhe von 250.000 Euro einzuplanen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2024.

 
   
    28.11.2023 - Straßen- und Wegeausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a)

Der vorgelegte Antrag wird abgelehnt.

 

b)

Im Haushalt 2024 sind für die Planungsleistungen Mittel in Höhe von 250.000 Euro einzuplanen, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses über die Priorisierung der Investitionen für das Haushaltsjahr 2024. Der Standort des ZOB wird in kommenden Sitzungen besprochen.

 

 

Abstimmungsergebnis:


a) 7 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen

b) einstimmig

Ö 7  
Barrierefreier Zugang am Bahnhof Westerstede-Ocholt; Bericht  
23/1529  
Ö 8  
Herstellung barrierefreier Bushaltestellen a) Ausbau von Bushaltestellen der Bedienungsebenen 1 und 2; Antrag von Herrn Rowold b) Bericht  
Enthält Anlagen
 23/1527  
Ö 9  
Verbesserung des Radwegenetzes im Bereich Mansie-Südholt-Torsholt; Anträge der SPD-Fraktion, des Jugendhilfeverbunds Sonnenland / Dorfschule Mansie und des CDU-Stadtverbands  
Enthält Anlagen
 21/1020-01  
Ö 10  
Sanierung der Klinkerstraße "Waldstraße/Garnholter Straße"  
23/1587  
Ö 11  
Verbreiterung und Ertüchtigung der Straße "Lindenallee" - Abschnitt "Am Damm" bis "Max-Eyth-Straße" -  
23/1592  
Ö 12  
Straßenbeleuchtung Fußgängerzone - Innenstadt; Einplanung von Planungsgeldern  
23/1531  
Ö 13  
Dauer und Umfang der Straßen- und Weihnachtsbeleuchtung - Antrag Stadtverband CDU -  
Enthält Anlagen
 23/1596  
Ö 14  
Einführung einer Parkscheibenpflicht: Parkplatz Lange Straße / Ecke Achternstraße; Anträge von Bürgern  
Enthält Anlagen
 23/1588  
Ö 15  
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Ringstraße/Am Paradies/Hössenweg; Antrag der Freien Wählergemeinschaft "Wir Ammerländer" mit beigefügter Eingabe der Anwohner  
Enthält Anlagen
 23/1591  
Ö 16  
Verkehrsangelegenheiten; Bericht  
23/1530  
Ö 17  
Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW in der Ortsdurchfahrt Linswege auf 30km/h und Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"  
Enthält Anlagen
 23/1594  
Ö 18  
Fahrradanlehnbügel - Antrag Stadtverband CDU -  
Enthält Anlagen
 23/1593  
Ö 19  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr für die schwächeren Verkehrsteilnehmer - hier: Anträge für die Einrichtung sicherer Querungsmöglichkeiten und Entschärfung von Engpässen - Antrag Seniorenbeirat  
Enthält Anlagen
 23/1595  
Ö 20  
Haushalt 2024 - Tiefbau  
Enthält Anlagen
 23/1528  
Ö 21  
Anfragen und Hinweise      
Ö 22  
Einwohnerfragestunde      
Ö 23  
Berichtspunkte für die nächste Ratssitzung